"Gut, dass wir Sie los sind!"Botschafter im UN-Sicherheitsrat angegangenWieder gerät Deutschland im UN-Sicherheitsrat mit China und Russland aneinander. Zum Ende der deutschen Mitgliedschaft findet Botschafter Christoph Heusgen in Richtung der beiden Länder nochmals klare Worte. Diese kontern den Angriff umgehend. 22.12.2020
Keine Sanktionen gegen IranUSA scheitern mit Snapback-VorstoßDie USA wollen Sanktionen gegen den Iran aus der Zeit vor dem 2015 mit Teheran geschlossenen Atomabkommen neu in Kraft setzen lassen. Dafür muss Washington aber noch Überzeugungsarbeit leisten: Im UN-Sicherheitsrat votieren 13 von 15 Ländern zunächst dagegen.26.08.2020
Streit um Atomabkommen mit IranUN-Sicherheitsrat stellt sich gegen USADer Konflikt um das Atomabkommen mit dem Iran droht zu einer Krise des UN-Sicherheitsrates zu werden. Denn Deutschland, Frankreich und Großbritannien erachten die Forderung der USA, die Sanktionen wieder einzusetzen, als nichtig. Auch China und Russland lehnen den Vorstoß der Trump-Regierung ab.21.08.2020
UN droht KrisePompeo reicht Snapback-Antrag einEs ist heftig umstritten, ob die USA vor dem UN-Sicherheitsrat den Snapback-Mechanismus auslösen können, um die Iran-Sanktionen wieder in Kraft zu setzen. Die Trump-Regierung versucht es dennoch. Und die Reaktionen aus Europa lassen nicht lange auf sich warten. 21.08.2020
Iran-Streit im UN-SicherheitsratTrump: USA werden Snapback auslösenDie USA wollen, dass im Atomstreit mit dem Iran sämtliche Sanktionen wieder in Kraft treten. Präsident Trump versucht jetzt, den sogenannten Snapback-Mechanismus auszulösen. Fraglich ist, ob er das überhaupt kann - die USA sind schließlich schon lange aus dem Atomabkommen ausgestiegen. 20.08.2020
Trotz Ausstieg aus AtomabkommenTrump will Sanktionen gegen Iran erzwingenDie USA wollen, dass die UN-Sanktionen gegen den Iran wieder eingesetzt werden. Präsident Trump setzt dafür auf den sogenannten Snapback-Mechanismus des Atomabkommens. Ob das überhaupt geht, ist fraglich. Schließlich hat er das Vertragswerk vor zwei Jahren aufgekündigt. 16.08.2020
Streit um Iran-SanktionenUN-Sicherheitsrat lässt USA abblitzenDer Streit um Sanktionen gegen den Iran sorgt für eine Spaltung des UN-Sicherheitsrates. Die USA scheitern mit einem Papier, das alte Strafmaßnahmen auf unbestimmte Zeit eingesetzt hätte. Außenminister Pompeo spricht von einem "unentschuldbaren" Ergebnis.15.08.2020
Waffenschmugglern auf der SpurDeutschland schickt Fregatte Richtung LibyenDas Waffenembargo gegen Libyen besteht nur auf dem Papier. Tatsächlich wird es von verschiedenen Seiten unterlaufen. 250 deutsche Marinesoldaten sollen die Einhaltung kontrollieren. Ein heikler Einsatz, wie gerade erst ein Zwischenfall mit der Türkei zeigte. 28.07.2020
Veto in UN-Sicherheitsrat USA blockieren deutschen KlimavorstoßDie Bundesregierung erwartet in Zukunft mehr gewaltsame Konflikte, die aus dem Klimawandel herrühren. Deutschland schlägt deshalb im UN-Sicherheitsrat vor, das Problem systematisch zu beobachten. Die Trump-Regierung aber droht mit Veto.24.07.2020
Machtspiel um SyrienSicherheitsrat erschwert Hilfe für MillionenNur noch ein einziger Grenzübergang nach Syrien darf für die Versorgung von fast drei Millionen Vertriebenen und Hilfsbedürftigen genutzt werden. Das ist das Ergebnis eines Machtspiels, mit dem Russland die Macht des Assad-Regimes im Bürgerkriegsland stärken will. 12.07.2020
