Parteispitze beschließt Programm Union will mit Aufrüstung bei Europawahl punktenNachdem EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Spitzenkandidatin der EVP für die Europawahl gekürt ist, zurren die Spitzen von CDU und CSU jetzt auch das Programm fest. Wichtiger Bestandteil ist die Sicherheit Europas. Die soll mit mehr Waffen gewährleistet werden. 11.03.2024
Eine für alle Auf dem Center Court in weißer UnterhoseGestern war Frauentag. Das ist schön, wenn man in Berlin lebt, denn es ist ein Feiertag. Wir haben ja sonst nicht so viele davon. Aber ändert so ein Frauentag was an der Grundmisere, in der sich viele Frauen befinden? Oder andere "Minderheiten"? Auch, wenn sie gar keine Minderheit sind? Die Kolumnistin denkt mal laut. 09.03.2024Eine Kolumne von Sabine Oelmann
"Die Wende hin zum Realismus" Der E-Auto-Hype ist vorbeiErst das Förder-Aus, dann die Rücknahme des Verbrenner-Aus? Es hagelt Negativmeldungen aus der Branche. Politik, Industrie und Kunden verlieren die Lust an der E-Mobilität. Geht ihr der Saft aus? "Wir werden um Jahre zurückgeworfen", sagt Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer.08.03.2024Von Diana Dittmer
Für Europawahl EVP wählt von der Leyen zur SpitzenkandidatinSeit 2019 ist Ursula von der Leyen Präsidentin der EU-Kommission und auf dem Weg, es auch künftig zu bleiben: Die europäische Parteienfamilie EVP kürt die CDU-Politikerin offiziell zur Spitzenkandidatin für die im Sommer anstehende Europawahl.07.03.2024
Migration und Green Deal Konservative nehmen von der Leyen an die KandareFür die Unterstützung der konservativen EU-Partei EVP bei der kommenden Europawahl muss EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einige Kehrtwenden vollziehen. Die EVP fordert in ihrem Wahlprogramm mehr Strenge gegenüber Flüchtlingen und mehr Milde gegenüber Bauern.06.03.2024
Neuwahl von Richtern Polen will Tabula Rasa im Verfassungsgericht machenDa Ministerpräsident Tusk sich bemüht, den Rechtsstaat wiederherzustellen, fließen die zuvor eingefrorenen Milliarden aus Brüssel. Nun plant seine Regierung eine Verfassungsänderung, um das Personal im Verfassungsgericht auszutauschen. Dabei steht sie allerdings vor Problemen.04.03.2024
Versorgung aus der Luft USA planen Hilfslieferungen für den GazastreifenJordanien hat damit begonnen, die Menschen in Teilen des Gazastreifens aus der Luft mit Hilfslieferungen zu versorgen. In den kommenden Tagen wollen sich die USA anschließen. Derweil gingen die Verhandlungen über eine Feuerpause weiter, sagt US-Präsident Biden.01.03.2024
Spitzenplatz in EU-Kommission Von der Leyen nutzte 23 Mal den PrivatjetDer Verhaltenscodex der EU-Kommission ist deutlich: Privatjets sollen vom Spitzenpersonal nur ausnahmsweise genutzt werden. Chefin von der Leyen nahm den Service allerdings 23 Mal allein im Jahr 2023 in Anspruch. Sogar für die kurze Strecke zwischen Brüssel und Straßburg wählte sie das Lufttaxi und nicht die Bahn. 28.02.2024
Für ukrainische Munition Von der Leyen will an eingefrorene Russen-Vermögen ranSeit Beginn des russischen Großangriffs friert die EU Milliarden Euro an russischen Vermögenswerten ein. Für diese hätte Kommissionspräsidentin von der Leyen nun eine Verwendung. Sie sagt auch: Die europäische Rüstungsindustrie müsste "massiv hochgefahren" werden.28.02.2024
EU steht hinter der Ukraine Selenskyj: "Wir werden siegen"Auf einem Flughafen erinnert Selenskyj mit ausländischen Staatsgästen an den Beginn der russischen Invasion. Auch nach zwei Jahren zeigt sich der ukrainische Präsident siegesgewiss: "Wir werden am besten Tag unseres Lebens gewinnen."24.02.2024
