Urteile

Viele Menschen versuchen Erkrankungen mit alternativen Medikamenten oder Nahrungsergänzungsmitteln zu therapieren. Doch abgesehen von der Wirksamkeit geht eine solche Behandlung oft ins Geld, da die Krankenkassen meist nicht dafür zahlen. Wie verhält es sich bei Hartz-IV-Empfängern?

Für Schönheitsreparaturen sind in der Regel die Mieter zuständig. Haben sie die Wohnung jedoch in einem unrenovierten Zustand übernommen, ist eine entsprechende Klausel im Mietvertrag unwirksam. Wer muss dann die Kosten tragen?

Für Fußgänger sollte es im eigenen Interesse liegen, unbeschädigt Straße, Geh- und Radweg zu überqueren. Unabhängig von Ge- und Verboten ist im Straßenverkehr immer Aufmerksamkeit gefragt, wie ein aktuelles Urteil zeigt.

Eine Beleidigung ist eine Äußerung oder Handlung, die die Ehre einer anderen Person verletzt, und strafbar. Wird sie per Messenger-Dienst ausgetauscht, ist sie besonders gut dokumentiert, doch innerhalb der Familie geht das in Ordnung, so ein Gericht.

Lebendorganspenden sind keine Seltenheit. Hunderte Menschen spenden jährlich eine Niere oder Teile der Leber an ihnen nahe stehende schwerkranke Menschen. Über die damit einhergehenden Risiken müssen potenzielle Spender von ihrem Arzt vollständig aufgeklärt werden, wie der BGH feststellt.

Hausmusik muss in gewissen Grenzen als übliche Freizeitbeschäftigung möglich sein - so urteilte zuletzt der Bundesgerichtshof (BGH). Doch was bedeutet die Entscheidung im Alltag konkret?

Ein angestellter Projektleiter lässt sich für Aufträge, die er im Namen seines Arbeitgebers vergibt, von den beauftragten Firmen in Höhe von fast 500.000 Euro schmieren. Muss er diese "Provision" an den Arbeitgeber herausgeben und über weitere Fälle Auskunft erteilen? Ein Gastbeitrag von Alexandra Henkel

Sich bedröhnt hinters Lenkrad zu setzen, ist generell keine gute Idee. Doch wer harte Drogen konsumiert, braucht nicht einmal einen Fahrversuch zu machen, um den Führerschein einzubüßen, wie ein Gerichtsurteil zeigt.

Ein Gerichtsurteil könnte es Diesel-Besitzern ermöglichen, ihr Fahrzeug elegant wieder loszuwerden. Die in Stuttgart verhandelte Musterklage gegen die Mercedes-Bank ist dabei möglicherweise wegweisend. Worum geht es dabei? Hier eine Übersicht.

In vielen Fällen helfen die Großeltern bei der Betreuung der Kinder. Zeigen sie besonders viel Einsatz, steht ihnen unter bestimmten Voraussetzungen sogar Kindergeld zu. Das zeigt ein Urteil aus Rheinland-Pfalz.