Visa-Affäre

Deutschland will den Verkehr mit Tschechien, Polen und anderen östlichen Nachbarn normalisieren. Allerdings ist der Zeitpunkt noch unklar - was mit einem Veto aus Prag zu tun hat.

Vom Kanzleramt in die Wirtschaft: Eckart von Klaeden, Staatsminister bei Kanzlerin Merkel, wechselt zu Daimler. Seinen neuen Aufgabenbereich umreißt sein künftiger Arbeitgeber mit "Politik und Außenbeziehungen".  Bekanntheit erlangt der Politiker für seine Rededuelle mit Joschka Fischer im Untersuchungsausschuss zur Visa-Affäre 2005.

Das Auswärtige Amt steht möglicherweise vor einer neuen Visa-Affäre. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts, dass Botschafts-Mitarbeiter im Auftrag internationaler Schleuserringe Einreise-Erlaubnisse erteilt haben. 2004 hatte eine Visa-Affäre den damaligen Außenminister Fischer unter Druck gesetzt.

Bürger der Europäischen Union können derzeit nicht nach Libyen einreisen. Das nordafrikanische Land verweigert allen EU-Bürgern mit Ausnahme der Briten die Erteilung von Einreise-Visa. Gründe werden nicht genannt, doch ein Zusammenhang mit der "Hannibal-Affäre" in der Schweiz und ihren Folgen liegt auf der Hand.

Der Fußball-Weltverband FIFA hat sich mit sofortiger Wirkung von seinem Direktor der Abteilung Marketing und TV, Jerome Valcke, und drei seiner Mitarbeiter getrennt, und damit die Konsequenzen aus Unehrlichkeiten bei Sponsoring-Verhandlungen gezogen.

Der von Außenminister Fischer in den einstweiligen Ruhestand versetzte Botschafter in der Schweiz, Elbe, hat seine Kritik an dem Grünen-Politiker in der n-tv Sendung "Maischberger" verschärft.

Die Union will Außenminister Fischer über den Rechtsweg zu einer schnellen Aussage vor dem Visa-Untersuchungsausschuss zwingen. CDU-Obmann von Klaeden wirft der Bundesregierung vor, sie verhindere seit Wochen eine Vernehmung Fischers.

Die Sozialdemokraten verlieren weiter in der Wählergunst und würden derzeit nur noch 29 Prozent der Stimmen bekommen. Die Union legt zwei Prozentpunkte zu und kommt auf 46 Prozent.

Außenminister Fischer hat in den vergangenen Wochen deutlich an Popularität verloren. Dennoch bleibt Fischer der beliebteste deutsche Politiker, zeigt eine aktuelle forsa-Umfrage im Auftrag von n-tv.

Der Skandal um illegal beschaffte US-Visa hat ein weiteres WM-Delegationsmitglied aus Ecuadors Fußballverband erfasst.

Sieben Monate nach seiner Einsetzung hat der Visa-Untersuchungsausschuss am Freitagabend seine Beweisaufnahme mit einer Marathon-Vernehmung von Innenminister Schily (SPD) beendet.

Otto Schily hat als letzter Zeuge vor dem Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestages Versäumnisse eingeräumt. Den Mitgliedern des Gremiums wurde dabei einiges abverlangt.

Die für Freitag geplante Aussage von Innenminister Schily vor dem Visa-Untersuchungsausschuss ist nach den Anschlägen in London vertagt worden.