Situation auf Ceuta war AuslöserItalien und Spanien legen Streit über Einreisekontrollen bei
ntv bei Google bevorzugenFast drei Monate nach dem Migrantenansturm auf die spanische Nordafrika-Exklave Ceuta haben die Regierungen in Madrid und Rom ihren Streit über Einreisekontrollen beigelegt.
Die Innenminister Spaniens und Italiens vereinbarten in einem Telefonat, die Aussetzung des Schengen-Abkommens nicht mehr zu verlängern, teilte das Innenministerium in Rom mit. Damit werden Passkontrollen von Bürgern des jeweils anderen Landes wieder aufgehoben, die am 31. Juli zunächst Italien eingeführt hatte. Die Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wollte damit sicherstellen, dass keine Migranten aus Ceuta nach Italien weiterreisen können.
Die Regierung in Madrid reagierte daraufhin mit ähnlichen Schritten und begann, aus Italien per Flugzeug oder Schiff einreisende Personen zu kontrollieren. Sie bezeichnete die italienischen Maßnahmen als ungerecht, diskriminierend für die spanische Bevölkerung und im Widerspruch zu den Interessen der EU. Beide Länder verlängerten die Einreisekontrollen, bis sie sich nun auf ein Ende der Maßnahmen einigten.
Das Innenministerium in Rom teilte weiter mit, die Entscheidung sei nach einer sorgfältigen Prüfung der Lage getroffen worden. Sie werde von einem verstärkten Informationsaustausch begleitet, um die Sicherheit des gemeinsamen Schengen-Raums zu gewährleisten.
Das Reisen ohne Kontrollen an den Binnengrenzen soll die Freizügigkeit in Europa fördern. Mittlerweile gehören dem 1985 in der luxemburgischen Kleinstadt Schengen vereinbarten Raum 29 Staaten an. Einige von ihnen, darunter auch Deutschland, hatten bereits vor längerer Zeit vorübergehende Grenzkontrollen eingeführt.