"Ist nichts Ungewöhnliches"Linnemann äußert sich zu Streit um Pflegereform
ntv bei Google bevorzugenBundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat im Streit mit der SPD um die geplante Pflegereform beschwichtigt.
"Das ist nichts Ungewöhnliches", sagte Linnemann am Sonntag im ARD-"Bericht aus Berlin". Bei der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung "hat man sich erst zwei Stunden vor der Kabinettsbefassung damit vertraut gemacht und geeinigt". Der Minister sagte aber zum koalitionsinternen Streit weiter: "Sowas sollte man hinter verschlossenen Türen machen und nicht vor der Tür."
Einem von der SPD geforderten Pflegedeckel für die Pflege-Eigenanteile erteilte Linnemann eine Absage. Dieser würde "das Problem nicht lösen", sagte er. Der CDU-Politiker plädierte stattdessen für die Einrichtung einer Kommission, die die Pflegeversicherung strukturell fit machen soll.
Linnemann wollte seinen Gesetzentwurf zur Pflegereform am Mittwoch vom Kabinett beschließen lassen. Die SPD bemängelt jedoch Kürzungen und droht mit einer Blockade. So äußerten sich am Wochenende mehrere führende SPD-Politikerinnen und Politiker. Für Montag sind deshalb Medienberichten zufolge weitere Verhandlungen zwischen Union und SPD geplant.