Nach Drohnenvorfall am Flughafen LeipzigMerz kündigt weitgehend abgestimmte Reaktion der Bundesregierung an
ntv bei Google bevorzugenDie Bundesregierung hat ihre Reaktion auf den Vorfall mit der Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig laut Bundeskanzler Friedrich Merz weitgehend festgelegt - wie diese Reaktion aussieht, lässt sie aber noch offen.
"Wir sind dabei, die Ermittlungen abzuschließen", sagte Merz am Sonntagabend im ARD-"Sommerinterview". "Wir haben eine weitgehende Einigung in der Bundesregierung, wie wir reagieren." Regierungssprecher Stefan Kornelius kündigte am Montag an, die Regierung werde darüber "rechtzeitig und umfassend" informieren.
Eine Benennung des Verdächtigen werde nach Abschluss der Ermittlungen vorgenommen, sagte Kornelius weiter. Dies gelte dann auch für mögliche Maßnahmen gegen Verdächtige. "Das wird in aller Ruhe und in aller Überlegtheit geschehen", sagte Kornelius. Eine Attribuierung - also die konkrete Benennung eines Landes als Drahtzieher - sei "nur dann wirksam, wenn sie umfassend schlüssig ist, wenn sie in sich ruht und für sich spricht".
Merz hatte zuvor gesagt, die Bundesregierung stimme ihre Reaktion auch mit den EU- und Nato-Partnern ab. Die Bekanntgabe werde "nicht mehr lange dauern", sagte der Kanzler, ohne einen Zeitpunkt zu benennen.
Am Abend des 4. August war am Flughafen Leipzig eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden. In ihrer Nähe befanden sich mehrere ukrainische Frachtflugzeuge. Der Flughafen gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen für die Ukraine im Krieg gegen Russland. Bislang vermied es die Bundesregierung aber, Russland konkret der Urheberschaft zu beschuldigen.
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller sprach sich als Reaktion für weitere Sanktionen gegen die russische Schattenflotte aus. Dabei könnten etwa mit EU- und Nato-Partnern schärfere Umweltauflagen für diese Schiffe vereinbart werden, sagte Möller am Montag im Deutschlandfunk. Damit könne die Durchfahrt dieser oft alten Schiffe unter fremder Flagge, mit denen Russland Sanktionen beim Öltransport umgeht, behindert werden, ohne die Passage durch die Ostsee zu schließen.