Schwarz-rot soll bestehen bleibenWadephul: Bundestagskoalition soll trotz "Meinungstief" zusammenarbeiten
ntv bei Google bevorzugenBundesaußenminister Johann Wadephul sieht die schwarz-rote Koalition in einer schwierigen Phase, hält einen Bruch aber für nicht angezeigt.
"Dass diese Koalition in schwierigen Zeiten sich befindet, weiß jeder. Die Umfragedaten sind nicht besonders gut und wir haben schwierigste Entscheidungen zu treffen", sagte Wadephul am Montagabend in der ntv-Sendung "Pinar Atalay". Trotz der Spannungen müsse die Regierung ihre Arbeit fortsetzen: "Ich finde, es ist einfach jetzt unsere Pflicht, vier Jahre zusammenzuarbeiten."
Union und SPD hätten sich bewusst für das gemeinsame Regierungsbündnis entschieden, sagte Wadephul: "Wenn man so etwas macht, dann finde ich, hält man so was ein." Eine Trennung könne zwar grundsätzlich kommen, dafür müsse es "wirklich schon sehr, sehr triftige Gründe geben", sagte der Bundesaußenminister. "Angesichts der staatspolitischen Verantwortung, die wir haben, finde ich, müssen wir alles versuchen, dass wir beieinander bleiben und dass wir dieses Land jetzt vier Jahre regieren."
Die Koalition erlebe derzeit "mit Sicherheit eine schwierige Phase und ein Meinungstief", sagte der CDU-Politiker. Jedoch stehe das Regierungsbündnis "ja auch nicht morgen zur Wahl". Beständigkeit sei wichtig, denn die Lehre aus der Weimarer Republik sei: "Immer kürzere Regierungszeiten überzeugen die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr vom Sinn und Zweck und dem Funktionieren einer parlamentarischen Demokratie."
Nach Ende der Regierungszeit müssten die Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit der Regierung urteilen: "Dann wird nach vier Jahren abgerechnet. Und wenn die was anderes wollen, dann können die Bürgerinnen und Bürger zum Glück in einem freien Deutschland was anderes wählen."