Wirtschaft

Ortlieb gewinnt Rechtsstreit BGH schränkt Vermarktung von Amazon ein

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Wer Ortlieb sucht, soll über Google auch nur Ortlieb angezeigt bekommen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Wer im Netz nach bestimmten Markennamen sucht, bekommt bestimmte Produkte auf Amazon angezeigt. Die Links führen allerdings auch zu Produkten konkurrierender Anbieter. Der Bundesgerichtshof sieht darin eine Irreführung und untersagt solche Anzeigen - zum Leidwesen des Online-Giganten.

Der Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb kann eine irreführende Verwendung seines Markennamens in Anzeigen des Internet-Händlers Amazon bei Google verbieten. Das entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe und wies die Revision des Internet-Riesen gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts München zurück.

Ortlieb hatte gerügt, dass bei der Suche nach "Ortlieb Fahrradtasche" in der Suchmaschine Google früher eine Anzeige des Online-Handelsriesen Amazon erschien, die den geschützten Markennamen Ortlieb verwendet. Bei einem Klick auf die Anzeige wurden aber auch Konkurrenzprodukte anderer Hersteller angeboten.

Wie nun der BGH entschied, ist dies irreführend. Bei einer Suche nach "Ortlieb" erwarte der Internetnutzer, dass ihm Angebote ausschließlich für Ortlieb-Taschen angezeigt werden. Bei den Amazon-Anzeigen sei nicht erkennbar gewesen, dass ein Klick darauf auch zu anderen Angeboten führt. Einer solchen irreführenden Verwendung des Markennamens "Ortlieb" könne sich das Unternehmen widersetzen, urteilte der BGH.

In den Vorinstanzen hatten schon das Landgericht und das Oberlandesgericht München Ortlieb weitgehend recht gegeben. Amazon hat darauf bereits reagiert: Die bei der Suche auf Google erscheinende Anzeige verwendet den Namen der Marke nicht mehr.

Im Februar 2018 hatte der BGH allerdings entschieden, dass Amazon auch Konkurrenzprodukte anbieten darf, wenn Kunden in der Suchmaske auf der Amazon-Webseite nach Taschen von Ortlieb suchen.

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Quelle: n-tv.de, mba/AFP/dpa

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