Im Zollstreit mit den USA setzt die EU-Kommission gleichzeitig auf harte Gegenmaßnahmen und Verhandlungsbereitschaft. Gegenzölle könnten diesmal doppelt so hoch ausfallen wie beim letzten Handelskonflikt mit Washington. Zugleich zeichnet sich bereits eine Verhandlungslösung ab.

Mit "entschiedenen" Gegenmaßnahmen will die EU laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf die jüngsten Sonderzölle der USA reagieren. "Ich bedaure zutiefst die Entscheidung der USA, Zölle auf europäische Stahl- und Aluminiumexporte zu erheben", sagt von der Leyen am Morgen, nachdem US-Präsident Donald Trump per Dekret alle Einfuhren von Stahl und Aluminium in die USA mit einem 25-prozentigen Sonderzoll belegt hatte. Die Zölle treten demnach am 12. März in Kraft. "Unrechtmäßige Zölle zulasten der EU werden nicht unbeantwortet bleiben - sie werden entschiedene und verhältnismäßige Gegenmaßnahmen nach sich ziehen", kündigte von der Leyen an.

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Wie genau die EU reagieren will, teilte von der Leyen zunächst nicht mit. Berichten zufolge hat die Kommission ihre Antwort allerdings bereits genau vorbereitet. Vorlage für die Gegenmaßnahmen ist der Zollstreit, den die EU 2018 mit Trump in seiner ersten Amtszeit führte. Die damals verhängten Gegenzölle waren im Zuge einer Einigung mit Trumps Nachfolger Joe Biden später ausgesetzt, aber nicht dauerhaft aufgehoben worden. Diese zeitlich befristete Aussetzung würde Ende März ohnehin automatisch auslaufen, wenn sie nicht im Rahmen eines "Deals" mit der US-Regierung verlängert wird.

Laut einem Bericht des "Handelsblatts" unter Berufung auf Kommissionskreise träfen die Gegenzölle wieder symbolträchtige US-Exporte wie unter anderem Motorräder von Harley-Davidson, Bourbon Whiskey und Motorboote. Im Unterschied zu 2018 würde die EU allerdings nicht mit Zöllen von 25 Prozent antworten, sondern mit dem einem doppelt so hohen Satz von 50 Prozent. Demnach würden auf eine Reihe weiterer Produkte - etwa Stahl, Aluminium, Jeans und Orangensaft Gegenzölle zwischen 4,4 und 50 Prozent fällig.

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Diese Zölle kann die EU-Kommission allein ohne zusätzliche Beschlüsse anderer EU-Gremien und der Mitgliedstaaten erheben. "Die Gegenmaßnahmen können sofort wieder aktiviert werden, mit einem Durchführungsakt der Kommission", zitiert das "Handelsblatt" den Vorsitzenden des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, Bernd Lange: "Das geht zack, zack."

Dennoch ist keineswegs sicher, dass es zu dieser Eskalation kommt. Beide Seiten haben ihren Willen bekundet, zu einer Verhandlungslösung zu kommen. Möglichkeiten für einen "Deal" zeichnen sich bereits ab. In der Vergangenheit hatte von der Leyen davon gesprochen, dass die EU mehr Flüssiggas (LNG) aus den USA einführen könnte. Zudem wäre es möglich, mehr Militärtechnik und Agrargüter aus den USA zu importieren und die Importzölle für US-Autos zu senken. Diese lagen zuletzt mit zehn Prozent deutlich über dem US-Zollsatz in Höhe von 2,5 Prozent.