Schon länger machen die deutlich billigeren Elektroautos aus China auch den deutschen Herstellern zu schaffen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen kündigt deshalb eine Untersuchung an. Der Markt werde dadurch verzerrt.

Die EU leitet eine Untersuchung wegen staatlicher Unterstützung für Elektroautos aus China ein. "Der Preis dieser Autos wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt - das verzerrt unseren Markt", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europaparlament in Straßburg. Das sei nicht akzeptabel. Die Weltmärkte würden derzeit von "billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt".

02:48 min

Politik 13.09.23

"Wir akzeptieren das nicht" Von der Leyen: Chinas E-Autos "verzerren den Markt"

Eine Antisubventionsuntersuchung kann dazu führen, dass beispielsweise Strafzölle erhoben werden. Derzeit laufen in mehreren Wirtschaftsbereichen Maßnahmen, um die Abhängigkeit der EU von Staaten wie China zu verringern und heimische Unternehmen zu schützen. Im März hatte die EU-Kommission etwa einen Vorschlag für ein Gesetz zur Rohstoffversorgung vorgestellt. Damit soll sichergestellt werden, dass die EU bei wichtigen Rohstoffen nicht von Importen aus einzelnen Ländern wie China abhängig bleibt. Europa sei offen für Wettbewerb, aber nicht für einen ungleichen Unterbietungswettlauf, sagte von der Leyen. "Wir müssen uns gegen unfaire Praktiken wehren."

Die Autoindustrie und die Umstellung auf den Elektroantrieb sei eine "entscheidende Industrie für eine saubere Wirtschaft - mit enormem Potenzial für Europa", führte die Kommissionspräsidentin aus. Zugleich habe die EU nicht vergessen, "wie sich Chinas unfaire Handelspraktiken auf unsere Solarindustrie ausgewirkt haben". Vor einigen Jahren seien viele Unternehmen von stark subventionierten chinesischen Konkurrenten vom Markt gedrängt worden. Dies dürfe sich bei der Elektromobilität nicht wiederholen.

Zugleich betonte sie, es sei unabdingbar, mit China im Dialog zu bleiben. Es gebe Themen, bei denen man zusammenarbeiten müsse. Sie werde bei einem geplanten EU-China-Gipfel in diesem Jahr den Standpunkt vertreten, man solle Risiken minimieren, sich aber nicht abkoppeln.