Wirtschaft

Optimismus breitet sich aus Griechischer Vorschlag hat "ernsthafte Basis"

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(Foto: dpa)

Die Regierung in Athen legt nur Stunden vor dem EU-Sondergipfel einen neuen Vorschlag auf dem Tisch und plötzlich gibt es nickende Köpfe und die Geldgeber beraten sich. Ist das der ersehnte Hoffnungsschimmer?

Bringt der eilends einberufene EU-Sondergipfel am Montag doch die ersehnte Lösung im Schuldenstreit? In Brüssel treten Griechenlands Geldgeber nach Angaben von Insidern noch am Sonntag zu Beratungen über eine Lösung der Schuldenkrise zusammen. Offenbar liegt ein neuer Vorschlag aus Athen auf dem Tisch, der französischen Regierungskreisen zufolge "einer ernsthaften Basis ähnelt".

Über den Inhalt des Vorschlages ist nichts bekannt. Die griechische Regierung erklärte lediglich, die Vorschläge zielten auf eine "Vereinbarung zum gegenseitigen Nutzen" ab. Offiziell bestätigt ist bislang nur ein Telefonat zwischen dem griechischen Ministerpräsident Alexis Tsipras mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Präsidenten Francois Hollande sowie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Parallel zu den Telefonaten informierte Tsipras sein Kabinett. Nach Angaben seines Büros wird der Regierungschef noch am Sonntagabend nach Brüssel reisen.

Stimmung klärt sich auf

Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis gab sich jedenfalls optimistisch, dass eine Vereinbarung mit den Kreditgebern möglich ist. Auf die Frage, ob er davon überzeugt sei, sagte Varoufakis, ohne Details zu nennen: "Immer, wir sind auf dem Weg zu einer Übereinkunft."

Ähnlich äußerte sich der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi über die anstehenden Beratungen: "Meiner Ansicht nach gibt es alle Voraussetzungen für eine Einigung mit Griechenland", sagte Renzi bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten François Hollande am Sonntag auf der Expo in Mailand. Man dürfe sich diese Möglichkeit nicht entgehen lassen.

Hollande betonte, man dürfe nun keine Sekunde verlieren. Ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone sei für niemanden eine positive Situation. Was eine Einigung mit Griechenland angehe, sei er "weder optimistisch noch pessimistisch".

Trotz der Zurückhaltung Hollandes sind das deutlich versöhnlichere Worte, als sie noch vor zwei Tagen zu hören waren. Nach dem gescheiterten EU-Finanzministertreffen am vergangenen Donnerstag war der griechischen Regierung vorgeworfen worden, nicht mit der nötigen Ernsthaftigkeit an die Sache zu gehen. IWF-Chefin Christine Lagarde hatte ihrem Ärger Luft gemacht und sich öffentlich gewünscht, mit "Erwachsenen" zu reden.

Rote Linien im Gepäck

In Brüssel kommen am Montag zunächst die Euro-Finanzminister, anschließend die Staats- und Regierungschefs zusammen. Ohne Fortschritte droht Griechenland Ende Juni der Staatsbankrott, was zum Euro-Ausstieg führen könnte. Trotz der Gefahr für Wirtschaft und Stabilität im eigenen Land sah es bislang so aus, als ob Athen auf einige Kernforderungen weiter nicht eingehen will.

Staatsminister Nikos Pappas benannte in der Sonntagszeitung "Ethnos" die roten Linien: "Wiederherstellung des Arbeitsrechtes, keine Senkung von Gehältern und Renten, ein strategischer und vollständiger Plan für das Schuldenproblem" - also eine Umstrukturierung.

Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) zufolge sieht der Fahrplan der EU-Kommission aber noch keinen Befreiungsschlag vor. Demnach muss Athen die Eckpunkte der Gläubiger übernehmen und Reformen durchs Parlament bringen. Bis Mitte Juli sollen die Euro-Staaten und ihre Parlamente dann die Auszahlung von 3,7 Milliarden Euro sowie die Verlängerung des laufenden Hilfsprogramms sowie dessen Aufstockung bewilligen. Die dadurch gewonnene Zeit solle genutzt werden, um ein drittes Programm auszuhandeln.

Die Chefin der größten griechischen Bank, Louka Katseli, schloss sich anders als Pappas den Optimisten an: Angesichts der Ungewissheit, was ein Grexit für Griechenland und die Eurozone bedeute, sei es "verrückt, wegen zwei oder drei Milliarden" keine Einigung zu erzielen, sagte die Chefin der Nationalbank der BBC.

Quelle: n-tv.de, sla/rts/AFP

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