Wirtschaft

Abschied von der Litas Litauen darf Euro einführen

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(Foto: REUTERS)

Acht Länder Europas bewerben sich derzeit um einen Beitritt zum gemeinsamen Währungsraum. Doch EU und EZB halten derzeit nur Litauen für reif. Das Land könnte zum 1. Januar 2015 den Euro einführen. Gravierende Folgen hätte dies jedoch für den EZB-Rat.

Litauen kann nach Auffassung der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) zum 1. Januar 2015 den Euro einführen. Das baltische Land mit knapp drei Millionen Einwohnern erfülle die Beitrittskriterien, stellten die EU-Behörde und die EZB in getrennten Berichten fest. Für die sieben weiteren Euro-Aspiranten Bulgarien, Tschechien, Kroatien, Ungarn, Polen, Rumänien und Schweden sieht die EU-Kommission die Kriterien dagegen nicht komplett erfüllt.

Wirtschaft Litauens

Wirtschaftswachstum (Q1/2014): 0,6 Prozent

Inflationsrate: 0,4 Prozent (April)

Staatsdefizit: 2,1 Prozent

Schuldenstand: 39,4 Prozent des BIP

BIP: 34,6 Mrd. Euro

Arbeitslosenrate 2013: 11,8 Prozent

"Dass Litauen nun die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt, ist das Ergebnis einer langjährigen umsichtigen Haushaltspolitik und wirtschaftlicher Reformen", sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn. Der Finne forderte die EU-Staaten auf, dem Euro-Beitritt Litauens zum Jahresbeginn 2015 zuzustimmen. Dann wäre Litauen das 19. Mitglied des Währungsclubs und würde den Beitritt der baltischen Staaten zur Eurozone komplettieren. Zuletzt hatte Lettland im Januar auf den Euro umgestellt. In Estland ist der Euro schon seit 2011 gesetzliches Zahlungsmittel. Endgültig entscheiden müssen die EU-Finanzminister, voraussichtlich bei ihrer Sitzung im Juli.

Litas stabil zum Euro

Währungskommissar Rehn lobte zugleich die wirtschaftlichen Reformen Litauens, die durch den EU-Beitritt vor zehn Jahren vorangetrieben worden seien. Dadurch sei der Wohlstand des Landes auf bemerkenswerte Weise gewachsen: "Während die Wirtschaftskraft pro Kopf im Jahr 1995 nur bei 35 Prozent des Durchschnitts der 28 EU-Staaten lag, wird es im Jahr 2015 voraussichtlich 78 Prozent erreichen." Abschließend sollen die EU-Staaten in der zweiten Juli-Hälfte über die Aufnahme Litauens in den Euroraum entscheiden.

Auch Europas Währungshüter halten Litauen fit für den Euro - trotz einiger Bedenken. Litauen habe Inflation, Haushaltsdefizit und Staatsverschuldung im Griff, schreibt die Notenbank in ihrem Konvergenzbericht. Auch die Währung Litas bewege sich seit Jahren stabil zum Euro. Sorgen bereitet den Notenbankern aber mittelfristig der Inflationsdruck in dem Land. Litauen hatte bereits 2007 an der Tür der Euro-Zone angeklopft. Ein Aufnahmeantrag war damals aber gescheitert, weil das Land nicht alle Bedingungen für einen Beitritt erfüllt hatte. Wie die EZB in Frankfurt mitteilte, steht Litauen inzwischen besser da als beim ersten Beitrittsversuch.

Damit hat das baltische Land die Beitrittskriterien zu einer Zeit erfüllt, in der es die Ausgaben für die Sozialsysteme und - wegen der verstärkten Spannungen mit dem benachbarten Russland - auch die Militärausgaben erhöhen will. Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite hatte Ende vergangener Woche die Hoffnung ausgedrückt, dass die Euro-Einführung im kommenden Januar Investitionen nach Litauen bringen und die Kosten für die Mittelaufnahme senken werde. "Dies bedeutet, dass umfangreiche Mittel anderen sozialen Zwecken zugeführt werden können", sagte sie. "Außerdem werden zusätzliche Gelder für unsere Sicherheitspolitik und zur Erfüllung unserer Verpflichtungen als Nato-Mitglied frei."

Deutschland könnte an Einfluss in EZB verlieren

Litauens Notenbank würde mit dem Beitritt zum Euro Teil des Systems der europäischen Zentralbanken mit der EZB an der Spitze. Der litauische Notenbankchef Vitas Vasiliauskas hat dann Sitz und Stimme im EZB-Rat, der über die Geldpolitik in den Euro-Ländern entscheidet. Mit der Aufnahme Litauens ändert sich in dem Gremium der Abstimmungsmodus.

Nach einem komplizierten Rotationsverfahren sind dann nicht mehr alle Zentralbankgouverneure bei jeder Sitzung stimmberechtigt. Das gilt auch für Bundesbank-Präsident Jens Weidmann. Die Regelung hat bei vielen deutschen Politikern Kritik ausgelöst. Sie fürchten, dass Deutschland als größte Volkswirtschaft der Euro-Zone nicht mehr angemessen bei der EZB repräsentiert sein wird.

Mit Ausnahme Großbritanniens und Dänemarks sind alle EU-Länder zur Einführung des Euro verpflichtet, einige von ihnen treten dabei aber bewusst auf die Bremse.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa/rts

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