Dreht Russland den Gashahn zu? Bundeswirtschaftsminister Habeck ist angesichts zahlreicher Äußerungen aus Moskau zur Bezahlung der Lieferungen unsicher. Bürger und Unternehmen ruft er zum Energiesparen auf. Mit Sorge blickt er zudem auf den kommenden Winter.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist skeptisch, ob Russland tatsächlich weiter Zahlungen für Gaslieferungen in Euro akzeptiert. Man müsse abwarten, wie die Regierung von Präsident Wladimir Putin ihre Drohung morgen in einem Gesetz konkretisieren werde, sagte der Grünen-Politiker in der Sendung "RTL Direkt". Russland hatte angekündigt, gesetzlich ab 1. April nur noch Zahlungen in der Landeswährung Rubel akzeptieren zu wollen. Kunden im Westen hatten dies unter Verweis auf bestehende Verträge abgelehnt.

Mit Blick auf den Termin zur Zahlungsumstellung sagte Habeck: Erst dann werden wir genau wissen, "was das bedeutet, ob die Aussagen von gestern und die von heute in einem Widerspruch stehen oder ob das alles nur ein kommunikativer Irrtum ist. Wir müssen wachsam sein. Sie wissen, dass wir heute eine Frühwarnstufe ausgerufen haben, um diese Wachsamkeit auch zu formalisieren."

Habeck verwies darauf, dass es nicht sofort eine Notlage geben werde, sollte Russland den Gashahn zudrehen. Gas sei in den Speichern und könne über LNG-Terminals aus Nachbarländern importiert werden. Die große Aufgabe sei, für den nächsten Winter die Speicher voll zu haben: "Und wenn kein russisches Gas käme, wäre das mit dem bisherigen Verbrauch und den bisherigen Lieferungen nur sehr schwer möglich." Durch einen geringeren Gasverbrauch könne jeder einen Beitrag leisten. Eine um ein Grad abgesenkte Raumtemperatur spare sechs Prozent Energie.

Auf die Frage, ob er den Bürgern zusagen könne, dass bei einem Gasstopp die Heizungen nicht ausgehen würden, sagte Habeck: "Ich kann Ihnen sagen, dass die Rechtslage vorsieht, dass das Heizen des Hauses das letzte ist, was einen staatlichen Eingriff zu befürchten hat." Andererseits seien wir mit einem Landkrieg in Europa in einer Situation, die wir so in 70 Jahren nie gehabt hätten. "Wir reden über Szenarien, die hoffentlich und wahrscheinlich nie eintreten werden, aber würden sie eintreten, waren wir da als Land und Gesellschaft auch noch nie."