Wirtschaft

Mehr Fokus auf Klimaschutz Habeck will Hybrid-Förderung bis Jahresende streichen

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Klimafreundlicher sind Plug-in-Hybride, wenn sie hauptsächlich mit Strom betrieben werden. Auf Langstrecken kommt aber meist der Verbrenner zum Einsatz.

(Foto: dpa)

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Käufern von Hybridfahrzeugen zahlt der Staat bislang zwischen 4500 und 6750 Euro Zuschuss. Dabei sind die Plug-in-Hybride nicht grundsätzlich klimafreundlich, viele sind permanent im Verbrenner-Modus unterwegs. Das Bundeswirtschaftsministerium will die Förderung möglichst schnell streichen.

Anders als im Koalitionsvertrag vorgesehen, will das Wirtschaftsministerium die Zuschüsse für Autos mit Elektro- und Verbrennungsmotor Ende dieses Jahres auslaufen lassen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck begründet die Pläne mit dem Klimaschutz. "Wir wollen bei der künftigen Förderung von E-Autos den Fokus schärfen und stärker auf Klimaschutz ausrichten. Plug-in-Hybride sind unserer Meinung nach marktgängig und brauchen keine öffentliche Förderung mehr", sagte der Grünen-Politiker der Funke-Mediengruppe.

Die Förderung für reine Elektroautos soll schrittweise gesenkt werden, wie Habeck bestätigte. Sie sei "dann aber immer noch auf hohem Niveau und damit für Verbraucherinnen und Verbraucher interessant, auch weil die Industrie noch einmal 50 Prozent drauflegt", fügte der Minister hinzu.

Bei der Förderung für rein elektrisch betriebene Fahrzeuge soll der Bundesanteil 2023 noch 4000 Euro betragen, 2024 und 2025 sollen es noch 3000 Euro sein. Das geht aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Kellner an Abgeordnete der Ampel-Koalition hervor. Die Vorschläge aus dem Grün-geführten Wirtschaftsministerium sind noch nicht innerhalb der Koalition abgestimmt und sollen nun in die Ressortabstimmung innerhalb der Bundesregierung gehen.

Für die Bewilligung der Förderung ist der Zulassungszeitpunkt des Fahrzeugs maßgeblich. Forderungen aus der Industrie, angesichts gegenwärtig langer Lieferzeiten die Förderung an den Zeitpunkt des Kaufs zu knüpfen, wies Habeck zurück. "Wir haben das erörtert, müssen aber dabei bleiben, dass die Kraftfahrzeugzulassung der relevante Zeitpunkt bleiben muss", sagte er den Funke-Zeitungen. "Die Anfälligkeit für Missbrauch ist zu hoch, wenn der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zählt und nicht die Zulassung." Er fände "es hilfreich, wenn die Automobilhersteller selbst die Differenz ausgleichen würden, die durch die längeren Lieferzeiten entstehen kann".

Quelle: ntv.de, ino/dpa

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