Handwerksbetriebe, Mittelständler und große Unternehmen sollen mehr in Deutschland investieren. Dabei soll sich nach dem Willen von Wirtschaftsminister Habeck der Bund an den Kosten beteiligen. Er plant, dafür einen neuen Investitionsfonds einzurichten.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will mit einem Investitionsfonds die schwächelnde Konjunktur ankurbeln. Ein solcher "Deutschland-Fonds" müsse "Hand in Hand gehen mit dem Abbau von Bürokratie und Strukturreformen", sagte der Grünen-Politiker der "Bild"-Zeitung. Habecks "Deutschland-Fonds" soll Unternehmen bei Investitionsprojekten mit Zuschüssen unterstützen, außerdem soll auch in Infrastrukturprojekte Geld fließen. Er soll Unternehmen etwa dabei helfen, neue Maschinen anzuschaffen.

Demnach soll der Fonds zehn Prozent der Investitionskosten übernehmen und sich an kleine und mittelgroße Firmen genauso richten wie an Großunternehmen und Startups. Die Hilfen sollen laut dem Plan, der ntv.de vorliegt, auf fünf Jahre befristet werden. Habeck rechnet wegen der zugleich wachsenden Wirtschaft nur mit einer "moderat" steigenden Schuldenquote.

"Es braucht jetzt volle Kraft für den Wirtschaftsstandort", sagte Habeck der Zeitung. "Ich will, dass Handwerksbetriebe, Mittelständler und große Unternehmen hier bei uns in Deutschland investieren." Ziel sei es, die klimaneutrale Modernisierung Deutschlands voranzutreiben.

Habeck hatte bereits im Februar ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen vorgeschlagen. Finanzminister Christian Lindner von der FDP wies den Vorstoß damals zurück. Man könne nicht "Hunderte Milliarden Euro Schulden machen, um Subventionen auf Pump zu zahlen", sagte der FDP-Politiker seinerzeit.

Mit dem Fonds will Habeck auf Forderungen unter anderem aus der Industrie reagieren. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) beziffert den Investitionsbedarf des Staates in Infrastruktur bis 2035 mit rund 400 Milliarden Euro. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte seine Wachstumsprognose für Deutschland und die Eurozone in seinem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht erneut für das laufende Jahr um weitere 0,2 Punkte gesenkt. Für das kommende Jahr reduzierte der IWF seine Prognose deutlich um 0,5 Punkte auf 0,8 Prozent Wachstum.