Abstimmung innerhalb der EU IG Metall lehnt China-Zölle ab
03.10.2024, 17:03 Uhr Artikel anhören
Die EU-Mitgliedstaaten sollen am Freitag darüber abstimmen, ob in den nächsten fünf Jahren zusätzliche Zölle für E-Autos aus China erhoben werden.
(Foto: picture alliance/dpa/XinHua)
E-Autos aus China sind viel günstiger als Modelle aus der EU. Die EU-Kommission klagt über Subventionen und will mit Strafzöllen antworten. Arbeitnehmervertreter halten das für keine gute Idee. Sie warnen vor negativen Konsequenzen für die Wettbewerbsfähigkeit.
Einen Tag vor der geplanten Abstimmung über Einfuhrzölle in der EU für Elektroautos aus China haben die IG Metall und die Betriebsräte großer Autobauer in Deutschland eine Ablehnung des Vorhabens gefordert. "Mit Blick auf die Zukunftsperspektiven für hunderttausende Beschäftigte bei den deutschen Automobilherstellern und deren Zulieferern sagen wir unmissverständlich: Die Zölle sind der falsche Ansatz, denn sie verbessern nicht die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie", hieß es in einer veröffentlichten, gemeinsamen Erklärung.
Autoren der Mitteilung waren die IG Metall-Chefin Christiane Benner sowie die Betriebsratsvorsitzenden von Volkswagen, Mercedes-Benz, BMW, Ford, Audi und Opel/Stellantis. Die Europäische Union und China sollten alles dafür tun, auf dem Verhandlungsweg ein faires Wettbewerbsumfeld zu schaffen, hieß es. "In einem eskalierenden Handelskonflikt würden alle verlieren." Statt Zölle müsse es ein CO2-orientiertes Handels- und Förderregime geben, das für deutsche, europäische, US-amerikanische und asiatische Hersteller gleichermaßen gelten müsse.
Die EU-Mitgliedstaaten sollen am Freitag darüber abstimmen, ob in den nächsten fünf Jahren zusätzliche Zölle für E-Autos aus China erhoben werden. Trotz Kritik von Autoherstellern und der Zurückhaltung der Bundesregierung scheint der Weg dafür frei. Die EU-Kommission hat Insidern zufolge ausreichend Befürworter unter den EU-Staaten für die von ihr vorgeschlagenen Zölle.
Diese reichen von 7,8 Prozent für E-Autos von Tesla, die in China gebaut wurden, bis hin zu 35,3 Prozent für die vom chinesischen Autokonzern SAIC und anderen Unternehmen. Sie kommen zu den üblichen EU-Importzöllen von zehn Prozent für Autos hinzu und würden ab Ende Oktober greifen, wenn nicht noch eine qualifizierte Mehrheit dagegen votiert. Wie sich Deutschland bei der Abstimmung verhalten wird, ist noch unklar.
Quelle: ntv.de, jki/rts
