Wirtschaft

Düsterer Wirtschaftsausblick Italien kappt eigene Wachstumsprognose

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In Italien zuständig für den Aufschwung: Luigi Di Maio, Minister für Wirtschaftliche Entwicklung, Arbeit und Sozialpolitik.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Eurozone schrammt in diesem Jahr wohl nur knapp an einem Rückfall in die Rezession vorbei. Wie aus offiziellen Eckdaten aus Rom hervorgeht, dürfte Italien zudem auch 2019 die EU-Vereinbarungen zum Haushaltsdefizit verfehlen.

Die optimistischen Annahmen sind Geschichte: Wie an den Märkten bereits befürchtet wurde, muss die italienische Regierung ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr drastisch absenken. Das Kabinett verabschiedete am Abend das sogenannte Wirtschafts- und Finanzdokument (DEF), in dem die Finanzziele festgelegt werden. Demnach steht Italien 2019 nur noch ein hauchdünnes Wachstum der Wirtschaftsleistung (BIP) um 0,2 Prozent bevor. Zuvor lag die Prognose für diesen Zeitraum noch bei deutlich robusteren 1,0 Prozent.

Das DEF-Papier soll den Weg für den Haushaltsentwurf 2020 ebnen. Auch aufgrund der schwächeren Wirtschaftsleistung kalkuliert die Regierung in Rom demnach mit einem Haushaltsdefizit von 2,4 Prozent des BIP. Das heißt: Die Staatskasse gibt im laufenden Jahr erneut mehr Geld aus als sie über Steuereinnahmen einnimmt. Das Defizit dürfte zudem erneut größer ausfallen als mit den europäischen Partnern vereinbart.

Das hochverschuldete Euroland hatte sich gegenüber der EU-Kommission eigentlich dazu verpflichtet, ein Defizit von maximal 2,04 Prozent einzuhalten. Mit Verweis auf die mit der EU-Kommission "vereinbarte Flexibilität" rechne die Regierung aber damit, hieß es, die EU-Regeln nicht zu verletzen.

"Nullwachstum" in Italien

Bereits in den vergangenen Tagen war an den Finanzmärkten über eine Absenkung der italienischen Wachstumsprognose spekuliert worden. Wenige Stunden vor dem Regierungstreffen in Rom hatte der Internationale Währungsfonds noch erklärt, dass für Italien ein Wachstum von 0,1 Prozent und ein Haushaltsdefizit von 2,7 Prozent der Wirtschaftsleistung erwartet werde. Italien war 2018 als einziges Land der EU in eine Rezession gerutscht.

Die verschlechterten Aussichten für die italienische Volkswirtschaft sind zum Teil Folge eines weltweiten Konjunkturabschwungs. Nach Einschätzung von Volkswirten wirkt sich aber die Wirtschaftspolitik der Regierungskoalition aus der rechten Partei Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) negativ aus. Das Rechts-Links-Bündnis hat zum Beispiel eine teure Rentenreform und neue Sozialleistungen beschlossen, deren Finanzierung noch vollkommen ungesichert ist.

Ende März hatte Italiens Wirtschaftsminister Giovanni Tria bereits darauf hingewiesen, dass die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Europäischen Union in diesem Jahr eher stagnieren dürfte. Tria hatte gesagt, Italien steuere "auf ein Nullwachstum zu".

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Quelle: n-tv.de, mmo/AFP/dpa

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