Schutz vor unbemerktem FilmenMeta kassiert Strafanzeige wegen KI-Brillen
Eine deutsche Organisation sieht in der Ray-Ban-Meta-Brille ein verbotenes Spionagegerät. Den Verstoß gegen das Datenschutzgesetz zeigt HateAid nun an. Auch auf anderen Ebenen wird gegen Smart-Brillen vorgegangen.
Deutsche Verbraucherschützer haben nach eigenen Angaben Strafanzeige gegen die Facebook-Mutter Meta erstattet. Die KI-Brille "Ray-Ban Meta Wayfarer" verstoße gegen Datenschutzgesetze, teilte die Organisation HateAid mit. "Vor Smart-Brillen gibt es kein Entkommen", sagte HateAid-Geschäftsführerin Josephine Ballon. "Man muss jederzeit damit rechnen, gefilmt und anschließend im Internet bloßgestellt zu werden." Neben Meta habe ihre Organisation auch gegen den Brillen-Hersteller EssilorLuxottica, die Optikerketten Fielmann, Apollo und Mister Spex sowie den Elektronik-Einzelhändler MediaMarkt Anzeige erstattet. HateAid stütze sich dabei auf ein Gesetz, das den Verkauf von Kommunikationsgeräten verbietet, die dazu bestimmt sind, Personen unbemerkt zu filmen.
Mister Spex teilte mit, keine Kenntnis von einer Strafanzeige zu haben. Man nehme den Datenschutz sehr ernst. Die anderen Unternehmen sowie die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) in Frankfurt waren für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hatte bereits 2023 in einer Stellungnahme zu smarten Brillen betont, dass vernetzte Geräte zur heimlichen Audio- oder Videoaufzeichnung verboten sind. Die Behörde teilte auf Anfrage am Mittwoch mit, sie beobachte den Markt aufmerksam. Offizielle Ermittlungen habe sie bislang nicht eingeleitet. "Der Besitz, der Import oder der Verkauf von Smart-Brillen ist nicht verboten, solange die Aufzeichnungsfunktion deutlich sichtbar ist, beispielsweise durch ein optisches Signal."
HateAid beobachtet nach eigenen Angaben eine Zunahme bildbasierter digitaler Gewalt, die sich hauptsächlich gegen Frauen richte. "Mit Smart-Brillen lässt sich eine besonders unauffällige Überwachungstechnologie als Alltagsgegenstand tarnen." Einem Bericht des Senders SWR zufolge geht der Hamburger Datenschutzbeauftragte rechtlich gegen die Nutzung smarter Brillen vor.