Artenschutz nur im Randbereich Tesla darf in Grünheide wieder roden
18.12.2020, 23:43 Uhr
Die Rodungsarbeiten in Grünheide wurden vor etwa einer Woche gestoppt.
(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild)
Deutsche Naturschützer feiern vor Gericht einen Erfolg gegen Tesla. Der Elektroautobauer darf auf Teilen seiner Baustelle bei Berlin keinen Wald mehr roden, weil dort kleine Reptilien leben. Das Verbot gilt aber nur für einen Randbereich.
Der Autobauer Tesla darf bei seinem im Bau befindlichen Werk in Grünheide bei Berlin die Rodungsarbeiten zum Teil wieder aufnehmen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) erklärte am Freitagabend zwar, ein Eilrechtsschutzantrag von Naturschutzverbänden sei in zweiter Instanz teilweise erfolgreich. Dabei geht es aber lediglich um Arbeiten in Randbereichen, in denen Zauneidechsen überwintern. Zudem müssen Arbeiten in einem schmalen Streifen entlang der Autobahn gestoppt werden.
Mit Blick auf die übrigen Teile der zur Rodung vorgesehenen Flächen hätten die Beschwerden hingegen keinen Erfolg. Für sie konnten die Naturverbände nach Darstellung des OVG "nicht darlegen, dass es sich auch dabei um Reptilienlebensräume handele". "Der Beschluss des 11. Senats vom 10. Dezember 2020, mit dem ein vorläufiger (vollständiger) Rodungsstopp verhängt worden war, hat sich mit dieser Entscheidung erledigt", hieß es.
Das Gericht hatte damals eine Zwischenanordnung erlassen, damit vor der Entscheidung über eine Beschwerde keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden konnten. Das hatte dazu geführt, dass Tesla die Rodungsarbeiten einstellen musste. Dabei geht es um knapp 83 Hektar Wald.
Tesla will das Werk im Sommer in Betrieb nehmen
Tesla will das Werk in Grünheide bei Berlin ab Sommer nächsten Jahres in Betrieb nehmen. Zunächst sollen rund 500.000 Elektroautos von den Bändern rollen. Bisher baut das Unternehmen über einzelne vorläufige Zulassungen, weil die komplette umweltrechtliche Genehmigung des Landes Brandenburg noch aussteht. Naturschützer und Anwohner befürchten negative Folgen für die Umwelt.
Tesla musste zuletzt auch die Arbeiten in der Lackiererei in Grünheide zunächst einstellen. Der Einbau der Maschinen dort dürfe erst fortgesetzt werden, wenn der US-Konzern eine entsprechende Sicherheitsleistung für etwaige Rückbaukosten hinterlegt habe, hatte das Landesumweltamt in Potsdam am Freitag erklärt. Tesla soll ein Pfand in Höhe von 100 Millionen Euro aufbringen.
Quelle: ntv.de, chr/uzh/rts/dpa