X ist in Brasilien wieder nutzbar. Nach mehr als einem Monat hebt der Oberste Gerichtshof die Sperrung der Plattform auf. Zuvor hatte X-Eigner Musk eine offene Rechnung bezahlt.

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens erlaubt der Plattform X die Wiederaufnahme des Betriebs in dem südamerikanischen Land. Alle notwendigen Voraussetzungen für die sofortige Rückkehr von X in Brasilien seien dokumentiert worden, teilte der Richter des Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, mit. Er gab der Telekommunikationsbehörde 24 Stunden Zeit, um den Zugang zu X wiederherzustellen. Der Twitter-Nachfolger des US-Milliardärs Elon Musk hatte zuvor vom Obersten Gerichtshof Brasiliens verhängte millionenschwere Strafen gezahlt.

Das Gericht hatte Ende August wegen mehrerer Rechtsverstöße eine Sperrung von X in Brasilien angeordnet. Musk hatte dies als persönliche Fehde mit dem zuständigen Richter aufgefasst, ihn als "Diktator" bezeichnet und ihm "Zensur" vorgeworfen. Die größte Demokratie Südamerikas ist mit ihren rund 215 Millionen Einwohnern eines der größten Länder der Welt und fast halb so groß wie die Europäische Union. Vor der Sperrung von X hatte die Plattform rund 22 Millionen regelmäßige Nutzer in Brasilien.

Dem Gericht zufolge war X nicht angemessen gegen die Verbreitung von Hassreden, Verschwörungserzählungen und Falschinformationen vorgegangen. Zudem habe der Dienst gegen die Vorschrift verstoßen, einen rechtlichen Vertreter für das Land zu benennen. Versuche des Unternehmens, nur einen Teil der Gerichtsforderungen zu erfüllen, waren gescheitert. Moraes hatte auch eine Einziehung von eingefrorenem Vermögen von X sowie von Musks Satellitenfirma Starlink ins Spiel gebracht. Er hatte auch Privatpersonen und Unternehmen, die als Nutzer die Sperre umgehen könnten, für diesen Fall mit empfindlichen Strafen gedroht.