Der TagAus für Sender RT DE: Russland will Strafen für deutsche Medien verkünden
Russland will im Streit um den Ausstrahlungsstopp für den russischen Fernsehkanal RT DE in Deutschland umgehend seine "Vergeltungsmaßnahmen" gegen deutsche Medien verkünden. Eine Reaktion werde noch am Donnerstag erfolgen, kündigte das Außenministerium in Moskau an. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow äußerte scharfe Kritik an der Entscheidung der deutschen Medienaufsicht. "Dies ist nichts anderes als eine Verletzung der Meinungsfreiheit", sagte Peskow.
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hatte am Mittwoch die Verbreitung des als Propaganda-Instrument des Kreml geltenden RT-Kanals in Deutschland vollständig verboten - auch per Live-Stream im Internet oder per App. Sie begründete den Schritt damit, dass dem Sender die "erforderliche medienrechtliche Zulassung" fehle. Das russische Außenministerium wies diese Argumentation zurück und sprach von einer "politisch motivierten" Entscheidung.