Der Tag

Der TagDas wird heute wichtig

11.01.2024, 08:15 Uhr

Liebe Leserinnen und Leser,

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Kanzler Olaf Scholz (Foto: IMAGO/photothek)

eine Bahnreise bleibt auch heute wegen des Lokführer-Streiks eine Utopie. Auch die Landwirtinnen und Landwirte setzen ihre Protestaktionen fort. Diese dürften heute besonders in Cottbus sichtbar werden: In der Stadt in Brandenburg wollen die Bauern auflaufen, da Bundeskanzler Olaf Scholz in Cottbus an der Eröffnung eines neuen Bahnwerks für ICE-4-Züge teilnehmen wird. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, soll der SPD-Politiker am Rande der Veranstaltung auch mit Vertretern des Landesbauernverbandes zusammentreffen. Dabei wolle der Kanzler die Regierungsposition noch einmal erläutern. Was noch heute im Kalender steht:

  • Brisantes Verfahren in Den Haag: Israel muss sich erstmals wegen des Vorwurfs des Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof verantworten.

  • Die SPD-Fraktion im Bundestag kommt in Berlin zu ihrer traditionellen Klausurtagung zum Jahresauftakt zusammen. Unter anderem werden sich die Abgeordneten mit der Finanzpolitik sowie mit den Themen Migration und innere Sicherheit befassen.

  • Polen kommt nicht zur Ruhe: Anhänger der nationalkonservativen Oppositionspartei PiS wollen am Nachmittag (16.00 Uhr) gegen die Mitte-Links-Regierung von Donald Tusk demonstrieren.

  • Außenministerin Annalena Baerbock beginnt einen zweitägigen Kurzbesuch in Südostasien. Auf den Philippinen will sich die Grünen-Politikerin angesichts der zunehmend aggressiven Politik Chinas über die Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer informieren.

  • Vizekanzler Robert Habeck führt politische Gespräche in Israel. In Tel Aviv und Jerusalem will der Grünen-Politiker den israelischen Wirtschaftsminister Nir Barkat, Energieminister Eli Cohen und Außenminister Israel Katz treffen. Auch ein Besuch in Ramallah im Westjordanland, dem Sitz der Palästinensischen Autonomiebehörde, steht auf Habecks Reiseplan.

  • Neujahrsempfang im Schloss Bellevue: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßt am Vormittag Diplomaten aus aller Welt in seinem Berliner Amtssitz.

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Ihre Johanna Ohlau

Quelle: ntv.de