Leben

In Vino Verena Die Unverbindlichkeit des Olaf Scholz

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Muss derzeit viel Kritik einstecken: Bundeskanzler Olaf Scholz.

(Foto: imago images/Bernd Elmenthaler)

Realpolitik ist kein Wunschkonzert – das bekommt Olaf Scholz dieser Tage deutlich zu spüren. Es hagelt Kritik von allen Seiten. Unsere Kolumnistin über den neuen Bundeskanzler, von dem sie sich etwas mehr Schmackes versprochen hatte.

Wenn eine neue Regierung ihre Arbeit aufnimmt und mit ihr natürlich auch neue Ministerinnen und Minister auf der politischen Bühne erscheinen, verschwinden die alten meist schnell sang- und klanglos von der Bildfläche. Nun könnte man meinen, ich frage mich öfter Dinge, die die Welt nicht jucken, aber es interessiert mich wirklich, was unser Jens Spahn die Tage so treibt. Oder ob Heiko Maas jetzt, wo er nicht mehr in der Weltgeschichte rumgondelt, drei Kreuze macht und den halben Vormittag mit Augenpads auf dem Sofa chillt. Ob Angela Merkel, während sie Kartoffelsuppe kocht oder Pflaumenkuchen mit Streuseln backt, inzwischen begriffen hat, dass ihren Job jetzt ein anderer macht.

Seit jeher übernehmen die Neuen die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Altlasten der Abgetretenen. Da sagt man dann oft so etwas wie: "Dafür könn'wa nüscht! Das hat die Vorgängerregierung verzapft!" Gern gibt man sich dabei natürlich zukunftsorientiert. Da ist viel von Aufbruch die Rede und es wird bedeutungsschwanger von Wachstum gefaselt, aber wie wäre es damit, erstmal die unmittelbaren Probleme zu lösen? Ich bin kein Politiker und mag leicht reden haben, aber braucht es nicht erst ein Fundament, bevor man sich ans Dachdecken macht?

Scholz und seine demokratische Verpflichtung

Während unser neuer Bundeskanzler Olaf Scholz in den TV-Duellen während der Bundestagswahl stets in sich ruhend wirkte und Fragen - ganz anders als der schon in der Versenkung verschwundene CDU-Kandidat Armin Laschet - besonnen, fast tiefenentspannt beantwortete, wirkt er in diesen Tagen nicht unbedingt wie einer, der weiß, wo es langgeht.

Es gibt aktuell in unserem Land viele Baustellen. Die weitaus größte ist, diese Pandemie endlich in den Griff zu kriegen. Doch allein des Kanzlers Argumentation über eine mögliche Impfpflicht klingt wie ein anwaltlich abgesegnetes Wischiwaschi, frei nach dem Motto: "Jetzt gucken'wa mal, wo die Reise hingeht. Huch! So leicht umsetzbar ist es mit der Impfpflicht wohl doch nicht. Das war uns nicht klar, wir haben uns einfach gedacht: Wenn wir unsere Bevölkerung nicht freiwillig dazu bringen, sich impfen zu lassen, dann müssen wir sie eben dazu verpflichten. Demokratisch natürlich!"

Es ist immer gut, wenn ein Anführer in turbulenten Zeiten besonnen daherkommt. Eine fast völlige Unverbindlichkeit ohne jeglichen Schmackes statt klarer Standpunkte ist damit jedoch nicht gemeint. Natürlich können der Kanzler und seine SPD mit der FDP und ihren "Freedom Day"-Attitüden im Schlepptau nicht so agieren, wie es die Logik gebietet. Realpolitik ist eben kein Wunschkonzert, nicht mal im Angesicht einer Pandemie. Etwas mehr Stimme und Power würden unserem neuen Kanzler gut zu Gesicht stehen. Den Professor Hastig zu geben hat auf lange Sicht noch nie etwas gebracht. Auch dieser Fakt ist Realpolitik - zumindest aus meinem bescheidenen Blickwinkel.

Der Kapitän und das leckgeschlagene Schiff

Es gibt Leute, die Olaf Scholz nicht lange zuhören können. Von Monotonie, Langeweile bis hin zum Wegschnarchen ist oft die Rede. Als nach 16 Jahren Merkel erneut eine CDU-Regierung oder gar eine grüne Kanzlerin für einige wie das Schwert des Damokles über der Republik hing, schien der ehemalige Erste Bürgermeister von Hamburg für viele eine Option zu sein, für andere nur ein notwendiges Übel. Wer sich jedoch von Olaf die große versprochene Wende erhofft hat, wurde in den vergangenen Wochen bitter enttäuscht.

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Der Mann, an dem Begriffe wie Wirecard, G20 und Cum-ex-Affäre abperlen wie Butter an Teflon, hat im Grunde eine Merkel-2.0-Regierung eingeführt - nur mit dem kleinen, aber feinen Unterschied, dass die Bürger in seinem Fall überhaupt keine Ahnung mehr haben, wohin der Kapitän das leckgeschlagene Schiff steuert. Vor allem beim Thema Corona hat die Pannen- und Widerspruchs-Politik der neuen Bundesregierung sprichwörtlich noch eine Schippe draufgelegt. Noch nie seit dem Beginn der Pandemie waren die Informationen, die uns täglich von Politikern aller Parteien ins Gehirn gespült werden, so widersprüchlich.

Hand aufs Herz: Niemand kann doch in diesem Wirrwarr aus Regeln und Gegenregeln und wissenschaftlich verbrieften Empfehlungen, die einen Tag später schon nichts mehr gelten, noch einen klaren Sinn erkennen! Und unser Bundeskanzler versteckt sich derweil hinter Koalitionsverträgen oder steht seinen Mitstreitern im Bundestag Rede und Antwort. Dass auch dabei von Olaf Scholz kaum mehr als monotone Unverbindlichkeit kommt, nimmt man mittlerweile achselzuckend hin. Bei derlei Führungsstil haben Corona und Impfgegner leichtes Spiel. Na dann, auf in die nächste Welle!

Quelle: ntv.de

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