Name: Klage abgewiesen - Bundesfinanzhof hält Soli nicht für verfassungswidrig - Video - ntv
Uploaded: 2023-01-30T15:52:46
Description: Der Bundesfinanzhof weist die Klage eines Ehepaars aus Bayern ab und entscheidet, dass der Solidaritätszuschlag nicht verfassungswidrig ist. Die Bundesregierung darf die Sonderabgabe also weiter erheben und sich so über Milliardeneinnahmen freuen.

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Klage abgewiesen: Bundesfinanzhof hält Soli nicht für verfassungswidrig

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Bundesfinanzhof hält Soli nicht für verfassungswidrig

Der Bundesfinanzhof weist die Klage eines Ehepaars aus Bayern ab und entscheidet, dass der Solidaritätszuschlag nicht verfassungswidrig ist. Die Bundesregierung darf die Sonderabgabe also weiter erheben und sich so über Milliardeneinnahmen freuen.

Bürgermeister kassiert Gehalt, obwohl er nicht arbeitet

Die 13.000 Zehdenicker haben die Nase voll: Der neue Bürgermeister der kleinen Gemeinde in Brandenburg hat sein Amt im März angetreten und seitdem nur elf Tage lang gearbeitet. Seit Monaten lässt er sich krankschreiben und kassiert trotzdem mehr als 8.600 Euro im Monat. Jetzt soll er abgewählt werden.

Preis-Explosion in den USA: "Stimmung ist bedrückend"

Zeitnah könnte der Supreme Court darüber entscheiden, ob Donald Trumps Zölle möglicherweise illegal sind. Die USA- und Finanzexpertin Sandra Navidi ist sicher: Der US-Präsident wird einen Weg finden, die Zahlungen dennoch zu ermöglichen. Im Land sind die Auswirkungen deutlich zu spüren.

Trump feiert sich für Abkommen - und schlummert ein

US-Präsident Trump hält zum wiederholten Mal vor laufenden Kameras ein Nickerchen. Zuvor feiert er sich noch für die Vermittlung eines Friedensabkommens zwischen Ruanda und dem Kongo. Die Länder, "die sich sich sonst gegenseitig umbringen, halten nun Händchen".

Österreicher parkt 300.000-Euro-Ferrari auf Balkon

Ein Ferrari-Fahrer will seinen edlen Boliden nicht auf der Straße überwintern lassen. Doch weil es keine Garage in der Nähe seiner Wohnung gibt, wird der stolze Autobesitzer kreativ. Die aufwendige Lösung ist nur von kurzer Dauer - weil die Behörden sich einschalten.

Surf-Star reitet Monsterwelle und wird verschluckt

Im portugiesischen Surfer-Paradies Nazare kommt Carlos Burle unter die Welle. Die Macht des Meeres verschluckt den Brasilianer und drückt ihn mehr als zwei Minuten unter Wasser. Sein Team kann ich im letzten Moment retten. 

Chinas "echter" Roboter hält keinem Reality-Check stand

Auf den ersten Blick sieht dieses Video eines chinesischen Roboters ziemlich spektakulär aus. Im Internet sind sich jedoch viele einig, dass es mit KI erstellt wurde. Engine AI behauptet, die Aufnahmen des Modells T-800 seien echt. Doch die Optik und auch Fehler in der Bildfolge werfen Fragen auf. 

Rauch und Flammen umhüllen Airbus mit 180 Passagieren

Beim Entladen eines Airbus 320 bricht am Flughafen im brasilianischen Guarulhos ein Feuer aus. In der Kabine des Fliegers befinden sich zu dem Zeitpunkt noch 180 Passagiere. Laut der Fluggesellschaft kann das Feuer jedoch schnell unter Kontrolle gebracht werden.

FIFA-Friedenspreisträger Trump lobt sich selbst

Der Ausgang dieser Preisverleihung dürfte viele wohl wenig überraschen: Vor einem Monat kündigte Gianni Infantino an, die FIFA werde künftig einen Friedenspreis vergeben. Diesen erhält nun Donald Trump. Er nutzt die Gelegenheit, die unbelegten Behauptungen seines Friedensengagements zu wiederholen.

So funktioniert das Rentensystem bei unseren Nachbarn

Sowohl Schweden als auch die Niederlande haben ein Rentensystem, das robuster und sogar ertragreicher aufgebaut ist als das deutsche. Das niederländische System bekommt sogar Bestnoten. Wie das genau aussieht, jetzt im Überblick.

Nachrichten und Hintergründe - rund um die Uhr

Breaking News, Hintergründe, Nachrichten: Der ntv-Livestream liefert rund um die Uhr die aktuellsten Informationen aus Deutschland und der Welt - umfassend und meinungsstark von der Talkshow bis zur Dokumentation.

Videos führen durch Epsteins berüchtigte Privatinsel

Auf der Privatinsel Little St. James soll Jeffrey Epstein über Jahre Mädchen sexuell ausgebeutet haben. Die Demokraten des US-Kongresses veröffentlichen nun Bilder und Videos der Insel und des Anwesens. Insbesondere ein Zahnarztstuhl weckt Besorgnis, dass Minderjährige darauf missbraucht worden sind.

Reisner zur Ukraine: "Was wir machen, ist unmoralisch"

Markus Reisner, Oberst des österreichischen Bundesheers, erwähnt im ntv-Interview erneut, dass Russland seinen Krieg in der Ukraine längst nicht mehr allein führt. Die Konsequenzen aus dieser Tatsache müsse sich auch die Europäische Union verdeutlichen, fordert er mit Blick auf mögliche Friedensverhandlungen.

Sex trotz Ehekrise? Anna-Maria macht intimes Geständnis

Im Interview mit Frauke Ludowig spricht Anna-Maria Ferchichi offen über die Ehekrise mit ihrem Mann Bushido. Sie erzählt von einem "Schlüsselmoment", der zur Trennung führte. Die beiden leben nicht mehr unter einem Dach, verbringen aber dennoch viel Zeit miteinander. Und auch körperlich bleiben sie sich offenbar nah.

Ukrainischer Journalist bedrängt Putins angebliche Tochter

Vor einer Pariser Galerie stellt ein ukrainischer Journalist eine junge Frau zur Rede. Seit Jahren kursieren Gerüchte über sie, sie könne eine uneheliche Tochter Wladimir Putins sein. Der Mann macht ihr schwere Vorwürfe und richtet zugleich eine eindringliche Bitte an sie.

Kreml-Treffen - "Im Hintergrund gehen Dinge vor sich"

Das Treffen zwischen Putin und Witkoff endet vorerst ohne Kompromisse oder Zugeständnisse. Doch Aussagen von US-Präsident Trump, dem finnischen Präsidenten und auch vom deutschen Außenminister Wadephul lassen aufhorchen. Hinter den Kulissen sei etwas im Gange, berichtet ntv-Korrespondent Rainer Munz.

Rumänien zerstört ukrainische Seedrohne "Sea Baby"

Die rumänische Marine soll Handelsrouten vor der eigenen Küste schützen - und zerstört dafür eine "Sea Baby"-Drohne der Ukraine, eigentlich einem Verbündeten. Ein Video zeigt die von Armeetauchern ausgelöste Detonation. Der Vorfall sorgt für Diskussionen über die Sicherheit in der Schifffahrt.

Kreml-Mann greift Merz an - "Reaktion ist respektlos"

Wenn die USA und Russland über die Aufteilung der Ukraine verhandeln, werden die Ukraine und die europäischen Staaten nicht miteinbezogen. Dass die Europäer "dazwischenfunken, passt dem Kreml überhaupt nicht", berichtet ntv-Reporter Rainer Munz und skizziert, wie "Neu-Russland" aussehen soll.

70.000 Fotos belegen Horror von Assads Folter-System

Ein Verbund mehrerer Medien veröffentlicht das "Damascus Dossier" - eine Sammlung von über 70.000 Aufnahmen der Folteropfer des Assad-Regimes. Doktor Anas Heshma, der mehrere Jahre in Damaskus praktizierte, berichtet von den Gräueltaten und dem System der Assad'schen Folter-Praxis.

Trumps neueste Begnadigung könnte zum Eigentor werden

"Er wurde sehr schlecht behandelt", erklärt Donald Trump die Begnadigung des Abgeordneten Henry Cuellar. Der gehört jedoch nicht zu den Republikanern, sondern ist Mitglied der Demokraten. Im Wahlkampf könnte die Entscheidung Trumps noch unliebsame Folgen haben.

Das neue Bundeswehr-Sturmgewehr G95 - so sieht es aus

Die Bundeswehr führt ihr neues Standardgewehr ein: Das G95 ersetzt das G36 und soll die Truppe über Jahrzehnte begleiten. Auf einem Übungsplatz in Bayern erhalten die ersten Soldaten die Waffe - jene, die schon bald in Litauen die Nato-Ostflanke sichern sollen.

Daniela Katzenberger leidet unter ihren Brüsten

Im Jahr 2021 lässt sich Reality-Star Daniela Katzenberger ihre Oberweite vergrößern. Doch seither leidet sie unter starken Schmerzen. Ihre neue Körbchengröße ist für die 39-Jährige eine so große Belastung, dass sie sich einer riskanten Brust-Operation unterzieht - doch die Angst vor dem Eingriff ist groß.

Einfache Frage bringt Regierungssprecher in Verlegenheit

Bundeskanzler Friedrich Merz fordert von der EU-Kommission, dass "hocheffiziente Verbrenner" auch nach 2035 noch zugelassen werden. Journalisten wollen von den Sprechern der Regierung und der Ministerien wissen, was "hocheffiziente Verbrenner" sind. So wirklich erklären kann das niemand.

Chinas Zhuque 3-Rakete zerbirst und geht in Flammen auf

Die Rakete des Typs Zhuque 3 des Unternehmens LandSpace startet erfolgreich - doch die Landung geht gewaltig schief. Die Landung einer Raketenstufe gelingt bisher nur dem Unternehmen SpaceX, auch hierfür wurden mehrere Versuche benötigt. 

Deshalb wächst die Skepsis über Trumps Gesundheitszustand

Das Weiße Haus veröffentlicht die MRT-Ergebnisse von Trump. Der Schritt soll Zweifel am Gesundheitszustand des Präsidenten ausräumen. Trump-Sprecherin Leavitt wischt derartige Berichte schroff als Fake News beiseite. Doch die Verunsicherung bleibt.

Bundestag stimmt für Rentenpaket - Jubel bricht aus

Nach wochenlangen Diskussionen, Bundestagsdebatten und Gegenwind liegt das Rentenpaket im Bundestag zur Abstimmung. Eine Mehrheit war aufgrund der Linken-Enthaltung zu erwarten. Friedrich Merz wünscht sich im Vorfeld jedoch eine Kanzlermehrheit. Diese liegt nun tatsächlich vor.

Jäger: "Trump-Regierung macht eine Fehlkalkulation"

Die USA führen zwar Gespräche mit Russland und der Ukraine, jedoch nie gemeinsam an einem Tisch. In den Verhandlungen mit dem Kreml setzen die Amerikaner laut dem Politologen Thomas Jäger auf die falsche Strategie. "In der jetzigen Konstellation" gebe es kein Rezept für Frieden.

Neunjähriger schießt Traumtor - "Als wäre Ronaldo da"

Die Zuschauer bei einem Hallenturnier in Ostfriesland kommen unverhofft in den Genuss eines Weltklasse-Treffers. Wasem Al-Ali, neun Jahre alt, nimmt den Ball mit der Brust an, legt ihn hoch in die Luft und zieht per Fallrückzieher ab - Tor. Nun hat er einen großen Traum.

Let’s-Dance-Star und Topmodel erleben royale Ehre

Beim Staatsbankett auf Schloss Windsor sitzt Motsi Mabuse neben dem jüngsten Bruder von König Charles. Die Let's-Dance-Jurorin trifft das Königspaar bereits zum dritten Mal. Beim Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist auch das ehemalige Top-Model Claudia Schiffer mit von der Partie. 

Neues Hightech-Feuerwehrauto - keines kann höher löschen

Der Hersteller "Weflying" stellt die nächste Generation von Feuerwehrautos für die Hochhaus-Stadtteile chinesischer Metropolen vor. Mit einer verbundenen Hightech-Drohne können deutlich höher gelegene Brände gelöscht werden als von herkömmlichen Fahrzeugen.

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"Börsen-Bilanz der Regierung fällt ernüchternd aus"

Vonseiten der Unternehmer und Börsianer gab es für den Start der Regierung unter Friedrich Merz viel Vorschusslorbeeren. Davon ist nach sieben Monaten nicht mehr viel übrig, resümiert ntv-Börsenreporterin Sabrina Marggraf. 

Pocher feuert nach verlorenem Prozess gegen Influencerin

Oliver Pocher verliert den Prozess wegen übler Nachrede gegen Influencerin Anne Wünsche. 15.000 Euro muss der Comedian nun an gemeinnützige Zwecke zahlen. Doch nur wenige Minuten nach Prozessende kann er sich einen weiteren Seitenhieb nicht verkneifen.

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In der tschetschenischen Hauptstadt Grosny beschädigt ein mutmaßlicher Drohnenangriff die Fassade eines Hochhauses. In dem Gebäude sitzen der tschetschenische Sicherheitsrat und weitere Regierungsbehörden. Laut Medienberichten soll es sich um eine ukrainische Drohne gehandelt haben.  

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Asiatische Riesenhornissen gelten als extrem giftig - für Menschen wie für viele Tiere. Doch eine japanische Studie zeigt: Dunkelfleckfrösche überstehen selbst direkte Stiche in Maul und Augen ohne erkennbare Schäden. Forscher suchen jetzt nach der Ursache dieser erstaunlichen Resistenz.

Fahrer rast ohnmächtig auf Kreisverkehr zu und hebt ab

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