BMI pflegt "Ignoranzgeschichte""Historisch gibt es vor allem ein Motiv für Rassismus in Deutschland"
Ein Interview von Sarah Platz
Gleich mehrere aktuelle Studien belegen: Rassismus zieht sich durch die deutsche Gesellschaft und gehört zum Alltag in den Behörden. Maria Alexopoulou überrascht das nicht, haben rassistische Denkweisen und Praktiken doch "lange Tradition in Deutschland". Im Interview mit ntv.de spricht die Historikerin von einer gewissen Unwilligkeit der deutschen Gesellschaft, von entscheidenden Unterschieden zu Kanada und einer "Ignoranzgeschichte" dieses Landes, die das Bundesinnenministerium aktuell fortzusetzen scheint.
ntv.de: Frau Alexopoulou, laut dem jüngst vorgestellten Diskriminierungs- und Rassismusmonitor sind rassistische Gedanken in Deutschland weit verbreitet. So ist hierzulande etwa jeder Zweite der Meinung, dass gewisse Gruppen "von Natur aus fleißiger" seien als andere. Überrascht Sie das?
Maria Alexopoulou: Nein. Rassistische Denkweisen haben eine lange Tradition in Deutschland und wirken bis heute nach. Rassistische Praktiken sind somit kein neues Phänomen, sondern lassen sich über die Jahrzehnte nachweisen. Neu ist möglicherweise nur die Debatte darüber. Man muss es so klar sagen: Rassismus hierzulande ist strukturell gewachsen und institutionell verankert.
Das zeigt auch die InRa-Studie, bei der Sie einen Teilbereich leiteten: In allen untersuchten Behörden wurde Rassismus festgestellt. Was genau passiert in den Ämtern?
Zum einen werden viele Betroffene von Rassismus schlicht nicht oder nicht ausreichend über ihre Rechte und das, was ihnen zusteht, informiert. Zum anderen erleben sie Mikroaggressionen, und zwar so stark, dass sie schon verängstigt in die Behörde gehen. Vor allem aber zeigte sich ein immer wiederkehrendes Muster: Betroffenen werden Rechte vorenthalten, die ihnen eigentlich zustehen.
Das heißt, Behördenmitarbeiter in Deutschland brechen strukturell das Recht?
Es gibt auf jeden Fall eine Diskrepanz zwischen der Rechtslage und der Praxis in den Behörden. Das zeigt schon die hohe Zahl an asyl- und aufenthaltsrechtlichen Fällen, die bei Gerichten landen und dort - im Gegensatz zur behördlichen Instanz - Recht bekommen. Unser Recht mag gerade in diesem Bereich erst einmal liberal klingen. Die Untersuchungen zeigen jedoch, dass die Behörden es sehr restriktiv anwenden. Auch, weil es von ganz oben die Anweisung dazu gibt. Das ist allerdings kein neues Phänomen oder hängt an einer bestimmten Legislaturperiode, im Gegenteil: Historische Untersuchungen von Ausländerbehörden seit Ende der 1940er Jahre belegen etliche aktenkundige Fälle, in denen Behörden das Recht brechen.
Wie lässt sich diese Praxis erklären?
Historisch gesehen gibt es vor allem ein Motiv für die rassistische Praxis in Deutschland: die Unwilligkeit, sich als Einwanderungsgesellschaft zu begreifen. Obwohl es seit dem Kaiserreich starke Migration gab - nach den USA die zweitgrößte weltweit - wurde sie stets als vorübergehend betrachtet. Migranten wurden immer als temporäre Arbeitskräfte betrachtet und damit gerade nicht als Teil der Gesellschaft. Wie tief diese Ausgrenzung verankert ist, zeigt schon die Tatsache, wie spät gesetzlich dagegen vorgegangen wurde: Das Staatsangehörigkeitsrecht blieb bis zum Jahr 2000 - also fast ein Jahrhundert - unverändert. Das Antidiskriminierungsgesetz trat erst 2006 in Kraft, und zwar nach starkem Druck von der EU. Dieser Widerwille geht einher mit einer bestimmten, jahrzehntelangen Einstellung gegenüber Eingewanderten.
Woche der Vielfalt
Menschen teilen Emotionen und Erfahrungen - unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Lebensweg. Unter dem Leitgedanken "Alles, was uns zusammenbringt" rücken RTL Deutschland und ntv in der "Woche der Vielfalt" vom 23. bis 29. März Gemeinschaft, Empathie und gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt - und zeigen, dass uns mehr verbindet als trennt.
Welcher?
Integration ist deutlich als Bringschuld der Eingewanderten definiert. Gesellschaft und Staat verlangen, dass sich die Eingewanderten anpassen und integrieren - allerdings ohne ihnen die gleichen Chancen zu gewähren. Gelingt dies nicht oder nicht wie erwartet, wird das oft als eine Art Legitimation verstanden: Rassistische Haltungen sind die Folge angeblicher Defizite der Betroffenen und nicht Ausdruck gesellschaftlicher Ausgrenzung. Die deutsche Gesellschaft musste erst lernen, Migrantinnen und Migranten als gleichwertige Menschen zu behandeln. Dieser Prozess ist bis heute nicht abgeschlossen und wird immer wieder von Gegenbewegungen behindert.
Wie genau sehen diese Gegenbewegungen aus?
Rassistische Einstellungen gewinnen an Legitimität im Zusammenspiel von gesellschaftlichen Stimmungen und politischer Verstärkung. Ein Beispiel ist das Jahr 2015: Es gab eine große Willkommenskultur - allerdings begleitet von pogromartigen Protesten, etwa in Heidenau, und Bewegungen wie Pegida. Parteien wie die AfD haben diese Stimmungen gezielt aufgegriffen und Migration zu ihrem Kernthema gemacht. In der Folge haben auch andere Parteien Teile dieser Positionen übernommen, was zur Normalisierung solcher rassistischen Haltungen beigetragen hat.
Die von Ihnen angesprochene Willkommenskultur im Jahr 2015 für die Geflüchteten überwog die Gegenbewegungen damals eine Zeit lang enorm. War Deutschland damals weniger rassistisch als heute?
Rassismus tritt tatsächlich in Zyklen auf, in der Forschung spricht man von "Konjunkturen des Rassismus". Es bedeutet, dass Rassismus in bestimmten Phasen sichtbarer - oft auch gewalttätiger - ist. Diese Phasen sind oft von wirtschaftlichen und politischen Krisen geprägt. Ein Beispiel sind die frühen 1980er Jahre: Der Ölpreisschock traf auf die Erkenntnis, dass viele sogenannte Gastarbeiter, die zuvor angeworben waren, dauerhaft geblieben waren. Beide Entwicklungen haben nichts miteinander zu tun und trotzdem wurde die wirtschaftliche Krise als Legitimation für die rassistische Stimmung im Land genutzt. "Ausländer raus"-Initiativen und die Forderungen nach Ausweisungen erschienen plötzlich gesellschaftlich akzeptabel.
Aktuell wird Migration oft in Zusammenhang mit Kriminalität diskutiert, etwa im Wahlkampf nach den Angriffen in Magdeburg und Aschaffenburg oder im Zuge der "Stadtbild"-Debatte. Ist innere Sicherheit die "neue" Legitimation für Ausgrenzung und Rassismus?
Auch der Sicherheitsdiskurs ist ein bekanntes Muster; der "kriminelle Ausländer" ist eine Figur, die immer da war. Migranten werden als Gefahr dargestellt - früher auch offen als "biologische" Bedrohung, heute eher als Sicherheitsrisiko im Sinne von Kriminalität. Um welche angebliche Legitimation es geht, ist im Prinzip unerheblich, denn der Effekt ist derselbe: Migration ist etwas, das den Menschen Angst macht. Wenn man vom deutschen Volk spricht, überwiegt oft die rassisch-biologische Komponente, anstatt die Bevölkerung herkunftsheterogen zu verstehen. Das große Problem ist, dass Vielfalt in Deutschland nicht als etwas Positives gesehen und dargestellt wird. Ich kann mich an keinen Zeitpunkt erinnern, an dem flächendeckend ein positives und gewinnbringendes Bild einer vielfältigen Gesellschaft gefördert wurde. Um Rassismus in Deutschland anzugehen, bräuchte es diese grundlegende Perspektivverschiebung: weg von Abwehr und Defizitdenken hin zu einem aktiven Bekenntnis zu einer vielfältigen Gesellschaft.
Das hat Kanada mit der Einführung des Multikulturalismus sogar zur offiziellen Politik gemacht. Tatsächlich gilt das Land im Vergleich zu vielen anderen Staaten als weniger rassistisch. Kann Kanadas Umgang mit Migration und Rassismus als Blaupause für Deutschland dienen?
Kanada wird vor allem in Bezug auf das dortige Punktesystem für Arbeitsmigration immer wieder als Vorbild gesehen. Dabei geht es jedoch meist um den Aspekt, wie man sich bestmöglich aussuchen kann, wer kommen darf und wer eben nicht. Es wird der Eindruck erweckt, als läge das Problem darin, dass nur die Migranten nach Deutschland kommen, die sonst niemand will. Das ist natürlich Unsinn. Im Gegenteil: Studien zeigen, dass die Hochqualifizierten - also die, die man gerne anwerben will - nicht kommen, weil international bekannt ist, dass Deutschland ein Rassismusproblem hat und es keine wirkliche Willkommenskultur gibt. Es reicht also nicht, sich einen Aspekt von Kanadas System herauszupicken.
Was bräuchte es zusätzlich?
In Kanada wird die Idee, eine Gesellschaft aus mehreren verschiedenen und gleichwertigen Kulturen zu sein, tatsächlich auf mehreren Ebenen aktiv gefördert. Es wird also aktiv, durch gezielte Maßnahmen, an der genannten Perspektivverschiebung gearbeitet. Das heißt natürlich nicht, dass es in Kanada keinen Rassismus gibt, etwa gegenüber indigenen Gruppen. Allerdings hat Kanada schon früh damit begonnen, Rassismus systematisch zu erfassen und politisch aktiv anzugehen. Schon daran hapert es hierzulande.
Können Sie das näher erläutern?
Man muss sich klarmachen, dass diese umfassenden Studien zu Rassismus in Deutschland, wie zum Beispiel die InRa-Studie in den Behörden, erst seit ein paar Jahren laufen. Vorher gab es sie in diesem Umfang schlicht nicht. Nun liegen die sehr eindeutigen und wenig überraschenden Ergebnisse vor - der nächste Schritt wäre also, dass die Politik darauf reagiert. Immerhin wurde die Studie sogar vom BMI (Bundesministerium des Innern) finanziert. Doch statt klare Kante zu zeigen, hat man sich entschieden, die Studie unter möglichst wenig Aufmerksamkeit zu veröffentlichen und die Ergebnisse zu ignorieren beziehungsweise als individuelle Fehltritte abzutun, was so natürlich nicht haltbar ist.
Wie erklären Sie sich das?
Als Historikerin überrascht mich das Verhalten des BMI nicht. Im Grunde hat es sogar eine lange historische Tradition, die wiederum eng mit der deutschen Geschichte verknüpft ist: Nach 1945 entwickelte sich in Deutschland eine "Ignoranzgeschichte" gegenüber Rassismus. Während die Selbstverpflichtung zum "Nie wieder" so etwas wie der Markenkern der BRD wurde, hat sich gleichzeitig eine Art Abwehrreflex entwickelt. Im Sinne von: Was nicht sein darf, ist auch nicht. Während Antisemitismus zumindest teilweise als Problem anerkannt wurde, wurden andere Formen von Rassismus häufig verdrängt, kleingeredet oder eben mit einer eigenen Logik umgedeutet. Ich sprach bereits von den angeblichen Defiziten der Migrantinnen und Migranten. Auf diesem Wege musste man sich mit strukturellen Problemen, strukturellem, institutionellem und Alltags-Rassismus, nicht befassen. Denn: Wer ein Problem anerkennt, muss handeln.
Man wolle Integration fordern und fördern sowie den sozialen Zusammenhalt stärken, versprechen sich Union und SPD im Koalitionsvertrag.
Wenn Menschen aufgefordert werden, sich zu integrieren, ihnen aber gleichzeitig Ablehnung und Ungleichbehandlung entgegenschlagen, kann das nicht förderlich für die Integration sein. Ebenso wenig die Angst und das diffuse Gefühl, von denen Betroffene berichten, die den alltäglichen Mikroaggressionen ausgesetzt sind. Ganz zu schweigen von ungleichen Chancen bei Job, Wohnung und Ausbildung und dem Eindruck, kein Teil der Gesellschaft zu sein. Kurzum: Wer ein immenses Integrationshemmnis und Demokratiedefizit bekämpfen will, sollte Rassismus proaktiv angehen. Diesen politischen Willen sehe ich aktuell aber nicht.
Mit Maria Alexopoulou sprach Sarah Platz