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In Plötzensee sollen nun Sicherheitsexperten nach dem Rechten sehen.
In Plötzensee sollen nun Sicherheitsexperten nach dem Rechten sehen.(Foto: imago/Jürgen Ritter)
Mittwoch, 03. Januar 2018

Besuch in der JVA Plötzensee: Berlins Justizsenator lehnt Rücktritt ab

Neun entwichene Häftlinge binnen weniger Tage: Der Berliner Justizsenator Behrendt muss erklären, wie das passieren konnte. Das versucht der Grünen-Politiker und überhört dabei alle Rücktrittsforderungen.

Nach der Flucht von neun Inhaftierten aus dem Berliner Strafvollzug innerhalb weniger Tage hat Justizsenator Dirk Behrendt Rücktrittsforderungen der Opposition zurückgewiesen. Jetzt stehe Aufklärung im Vordergrund, sagte der Grünen-Senator in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee.

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Von dort waren aus dem geschlossenen Teil der Anstalt vier Inhaftierte ausgebrochen, von denen inzwischen einer wieder zurück ist. Sie waren über einen Heizungsraum geflohen, der eigentlich hätte verschlossen sein müssen. Ihr Ausbruch war zudem gefilmt worden, trotzdem wurde nicht sofort Alarm ausgelöst. Wenig später waren fünf Männer mit kleineren Delikten aus dem offenen Vollzug getürmt. Von ihnen sind zwei wieder da.

Noch in dieser Woche werde eine externe Kommission eingesetzt, die die Ursachen besonders der vier aus dem geschlossenen Strafvollzug Entkommenen aufklären soll, kündigte der Grünen-Politiker an. Für die Berliner Justiz sei es "kein schöner Jahresbeginn" gewesen. "Wir müssen besser werden", gestand Behrendt ein. Die "angespannte Personalsituation" solle sich nun binnen zwei Jahren verbessern.

"Einmaliger Skandal"

Zudem beginne eine Schwachstellenanalyse durch ein Sicherheitsbüro noch im Januar. "Das steht jetzt im Vordergrund, alles andere bewegt mich momentan nicht zentral", sagte Behrendt mit Blick auf Forderungen nach seinem Rücktritt.

Die CDU-Opposition hatte die neun Fluchten in fünf Tagen als "einmaligen Skandal in der Rechtsgeschichte" gewertet. Auch aus den Reihen des SPD-Koalitionspartners war Kritik an Behrendt laut geworden.

Dem "Spiegel" zufolge gehört Plötzensee zu den älteren Haftanstalten mit hohem Sanierungsbedarf. Der Chef des Bundes der Strafvollzugsbediensteten, René Müller, beklagte zudem, das Personal fehle, um die Sicherungsaufgaben in den JVA ausreichend wahrzunehmen. Außerdem sei gerade in den Gefängnissen deutscher Metropolen die Technik veraltet und die Bausubstanz marode. Die Berliner Ereignisse könnten sich anderenorts wiederholen.

Quelle: n-tv.de