Tempo 80 für Lkw doch erlaubt Blitzer blitzen monatelang zu Unrecht
22.11.2018, 19:20 Uhr
Der Einhorn-Tunnel in Schwäbisch Gmünd wurde für Lastwagenfahrer monatelang zur Radarfalle.
(Foto: picture alliance / dpa)
Eigentlich gilt im Einhorn-Tunnel in Schwäbisch Gmünd Tempo 80. Doch bei Lastwagen löste die Radarfalle bereits bei 60 aus. Rechtens war das allerdings nicht, wie ein Gericht nun entscheidet. Doch die Fahrer sehen ihr Bußgeld trotzdem nicht wieder.
Lastwagenfahrer in Schwäbisch Gmünd sind monatelang zu Unrecht geblitzt worden. An den Ein- und Ausfahrten des Einhorn-Tunnels lösten die Radarfallen bereits ab Tempo 60 aus - erlaubt war aber 80. Die Stadt räumte den Fehler ein. "Wir bedauern das sehr und können uns bei den Fahrern nur entschuldigen", sagte Sprecher Markus Herrmann.
Mit einer Rückerstattung des bereits gezahlten Bußgeldes können die Fahrer allerdings nicht rechnen. "Bußgeldverfahren, die bereits abgeschlossen sind, können wir leider nicht neu aufmachen", sagte Herrmann.
Bei rund 4000 Lkw-Fahrern flatterten Bußgeldbescheide ins Haus, etwa 800 davon kassierten sogar Punkte ins Flensburg, wie die Stadt mitteilte. Aufgefallen waren die falsch eingestellten Blitzer, als ein Lastwagenfahrer im Sommer vor dem Amtsgericht gegen seinen Bescheid klagte und Recht bekam.
Für Autofahrer gilt im Tunnel Tempo 80. Seit Februar wurden Lastwagen dort extra geblitzt - und zwar bereits bei einer Geschwindigkeit von 60 Stundenkilometern. Die Stadt verwies bei ihrer ersten Einschätzung auf eine generelle Regelung, nach der die Beschränkung auf Tempo 60 bei allen einspurigen Strecken gelte. Laut Stadt beschied das Gericht für die Ein- und Ausfahrten des Tunnels jedoch eine unklare Situation - also doch Tempo 80.
Quelle: ntv.de, kpi/dpa