Panorama

Gericht verbietet Alleingang Düsseldorf darf Autoposern kein Zwangsgeld aufdrücken

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Hunderte PS, lautes Motorengeheul, quietschende Reifen - Autoposer imponieren gern. Das dürfen sie nach einem Gerichtsentscheid auch weiterhin tun.

(Foto: picture alliance / Uwe Anspach/dpa)

PS-Fans freut es: Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht kippt eine Entscheidung der Stadt, die Autoposen untersagt und mit Zwangsgeld ahnden will. Die Stadt könne keine lokalen Verkehrsregeln erlassen und maximal ein Bußgeld fordern, heißt es. Letztes würde die Szene aber kaum schocken, verteidigt sich die Stadt.

Die Stadt Düsseldorf darf sogenannten Autoposern ihr Imponiergehabe nicht verbieten und auch keine Zwangsgelder gegen sie verhängen. Das hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht entschieden und damit der Klage eines 22 Jahre alten Autofahrers stattgegeben.

Die Stadt hatte dem Kläger vorgeworfen, im März 2021 mit einem 500 PS starken Auto mit laut heulendem Motor an einer Ampel losgefahren zu sein, um die Aufmerksamkeit der Passanten auf sich zu ziehen. Sie verbot ihm dieses Autoposen im gesamten Stadtgebiet für die Dauer von drei Jahren. Für den Wiederholungsfall drohte sie ihm ein Zwangsgeld von 5000 Euro an. Sollten dabei Menschen gefährdet werden, seien es sogar 10.000 Euro.

Bußgeld bis 100 Euro wäre möglich

Das hat das Verwaltungsgericht nun aufgehoben. Die Stadt könne für ihr Gebiet keine eigenen Verkehrsregeln erlassen. Der Straßenverkehr in Deutschland werde durch Bundesrecht geregelt. Demnach kann das Autoposen als Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung lediglich mit einem Bußgeld von 80 bis 100 Euro geahndet werden. "Ich habe nie ein Bußgeld für den Vorfall bekommen", sagte der Kläger und sorgte damit für Erstaunen und Nachfragen von der Richterbank. "Bußgelder machen in der Szene keinen Eindruck", sagte der Vertreter der Stadt. "Ob das bei dem Kläger so ist, haben sie aber gar nicht versucht", bemerkte der Richter.

Die örtliche Ordnungsbehörde könne keine strengeren Maßstäbe anlegen und keine eigenen Verkehrsverbote aussprechen, führte das Gericht in der Urteilsbegründung aus. Gegen das Urteil ließ das Gericht Rechtsmittel zu.

Quelle: ntv.de, als/dpa

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