Nicht mehr der Bund entscheidet über die Lockerungen der Corona-Auflagen, sondern die Länder. Gesundheitsminister Spahn fordert deshalb die Kommunen vor Ort zum Handeln auf. Nur so lasse sich die Ausbreitung des Virus verhindern.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Behörden in Ländern und Kommunen aufgefordert, im Kampf gegen das Coronavirus konsequent durchzugreifen. "Wir brauchen das beherzte, umfassende Vorgehen vor Ort", betonte der CDU-Politiker im Heute-Journal des ZDF. Es sei sehr wichtig, alle Infektionen schnell nachzuvollziehen und Kontaktpersonen zu isolieren. Nur wenn in den Landkreisen sofort gehandelt werde, könne verhindert werden, dass die Zahlen auch bundesweit wieder anstiegen.

Der Bund hatte den Ländern vergangene Woche weitgehend freie Hand für die Lockerung der Corona-Auflagen gegeben. Vereinbart wurde aber eine Art Notfall-Mechanismus: Danach sollen in der betreffenden Region wieder strikte Beschränkungen greifen, wenn innerhalb einer Woche mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert werden. Inzwischen sind fünf Orte in Deutschland bekannt, in denen diese Obergrenze überschritten wird: die Stadt Rosenheim, die Landkreise Greiz und Sonneberg in Thüringen, Coesfeld in Nordrhein-Westfalen und Steinburg in Schleswig-Holstein.

Spahn verteidigte die Vereinbarung gegen Kritik. "Es wirkt doch", sagte er. Allerdings stieg die Ansteckungsrate bereits am vierten Tag in Folge. Laut Robert-Koch-Institut (RKI), das die Zahl erhebt, unterliege die Zahl jedoch gewissen Unsicherheiten. Durch die insgesamt niedrigeren Infektionszahlen im Vergleich zu den Vorwochen verstärkten sich laut RKI die statistischen Schwankungen. Ob die Lockerungen zurückgenommen werden müssten, sei daraus nicht ablesbar.

Wichtig sei laut Spahn, dass alle zusammenstünden. Die Debatte werde immer polarisierter, das zeigten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen. Deshalb müsse die Politik die notwendigen Maßnahmen noch besser erklären und erläutern. Für Entwarnung sei es viel zu früh: "Wir sind noch immer mitten in dieser Pandemie", mahnte Spahn.