Panorama

Sorge wegen Corona-Hotspots Spanien will "letzte Verlängerung"

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Auch in Madrid wächst der Widerstand gegen die Beschränkungen, die nun noch einmal verlängert werden könnten.

(Foto: imago images/CordonPress)

Kaum ein Land in Europa ist so von der Corona-Pandemie betroffen wie Spanien. Seit zwei Monaten herrscht eine strikte Ausgangssperre. Und die Hauptstädter sollen noch einen weiteren Monat daheim bleiben müssen, wenn es nach dem Regierungchef geht.

Im Corona-Hotspot Spanien will die linke Regierung den im Land auf immer mehr Kritik stoßenden Notstand um einen Monat bis Ende Juni verlängern. Er werde beim Parlament eine "letzte Verlängerung" des Alarmzustands "um ungefähr einen Monat" beantragen, sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez am in einer Rede an die Nation. Zuletzt wurde diese dritthöchste Notstandsstufe vom Parlament bis zum 23. Mai verlängert.

Die Zentralregierung darf die Rechte der Bürger im ganzen Land nur im Rahmen dieses bereits seit zwei Monaten geltenden Notstands stark einschränken. Es gilt zum Beispiel eine strikte Ausgehsperre, die erst seit kurzer Zeit schrittweise gelockert wird. Den Plänen der Regierung zufolge werden die Spanier erst Ende Juni nach Abschluss der sogenannten Phase 3 der Lockdown-Lockerungen ihre Provinz verlassen dürfen. Einen Termin für eine Grenzöffnung für Touristen gibt es noch nicht.

Zugleich aber betonte Sánchez: "Falls die Regierung merkt, dass man den Alarmzustand früher aufheben kann, dann werden wir das auch tun." Er schätze, dass "die Deeskalation in der Hälfte Spaniens Anfang des Sommers abgeschlossen werden kann". Die strenge Anti-Corona-Politik der Regierung löst in Spanien immer mehr Kritik aus. Der Unmut ist vor allem in Madrid sehr groß.

Proteste in Madrid nehmen zu

Während die meisten Provinzen Spaniens am vergangenen oder kommenden Montag in die "Phase 1" der Lockerungen rücken durften, muss die Region um die Hauptstadt mindestens bis zum 25. Mai in "Phase 0" verbleiben. Nach Angaben der Zentralregierung erfüllt Madrid, das Pandemie-Epizentrum in Spanien, noch nicht die nötigen Kriterien. Dazu gehören in erster Linie niedrige Fallzahlen sowie ausreichend sanitäre Ressourcen.

Die konservative Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso warf dem Sozialisten Sánchez vor, die Freiheiten illegal einzuschränken und die Hauptstadt-Region in den Ruin zu treiben. "Wir sind Geiseln, denen man den Mund knebelt", klagte sie. Jede Woche mit Alarmzustand verliere Madrid 18.000 Arbeitsplätze. Seit knapp einer Woche gibt es dort trotz des geltenden Versammlungsverbots immer mehr Straßenproteste gegen Sánchez.

Mit mehr als 27.500 Toten und rund 230.000 Infektionsfällen ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder. Die Zahlen werden aber seit Wochen immer besser. "Wir machen Fortschritte, aber die Gefahr ist noch da", warnte Sánchez.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa