Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 20:02 Slowakischer Verteidigungsminister vergleicht Putin mit Hitler +++
Angesichts des Ukraine-Kriegs sieht der slowakische Verteidigungsminister Jaroslav Nad Parallelen zwischen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und Adolf Hitler. Putin sei "ebenbürtig mit Hitler", zitiert ihn die "New York Times". Putin müsse gestoppt werden, bevor er weiter nach Westen ziehen könne. "Die Ukraine kämpft buchstäblich für unsere Zukunft", so Nad. Die Slowakei hat ihrem Nachbarland ein Flugabwehrraketensystem des Typs S-300 überlassen.
+++ 19:43 Kiew: Russland wird sich für gesunkene "Moskwa" rächen +++
Russland wird nach ukrainischer Überzeugung für den Untergang des russischen Kriegsschiffs "Moskwa" Vergeltung üben. "Der Angriff auf den Kreuzer 'Moskwa' hat nicht nur das Schiff selbst getroffen, sondern auch die imperialen Ambitionen des Feindes", sagt eine Sprecherin der südlichen Streitkräfte der Ukraine am Freitag. "Wir sind uns alle bewusst, dass man uns dies nicht verzeihen wird."
+++ 19:16 Scholz bewilligt zwei Milliarden Euro Militärhilfen +++
Bundeskanzler Olaf Scholz will zwei Milliarden Euro für Militärhilfen bereitstellen, wovon ein Großteil für die Ukraine vorgesehen ist. Das Geld solle für neues Militär-Gerät ausgegeben werden, heißt es. Der überwiegende Teil werde der Ukraine zugute kommen. Allein rund 400 Millionen Euro seien für die European Peace Facility vorgesehen, die Waffen für die Ukraine kauft, heißt es. Dazu kommen demnach Ausgaben für die Bundeswehr sowie für Lieferungen an die Ukraine und an Drittstaaten. Die zwei Milliarden Euro sind nicht Teil des Sondervermögens Bundeswehr von 100 Milliarden Euro infolge des Krieges in der Ukraine, sondern sind zusätzliche Ausgaben.
+++ 19:07 Russische Behörden blockieren weitere Medien +++
Die russischen Behörden haben den Zugang zu einem weiteren Medium unterbunden. Wie die "The Moscow Times“ mitteilt, wird die russischsprachige Website der Zeitung blockiert. Der englischsprachigen Seite der "Moscow Times" zufolge ist der Grund für die Blockade ein Artikel über die angebliche Weigerung russischer Bereitschaftspolizisten, in der Ukraine zu kämpfen. Die Behörden hätten den Artikel als falsch eingestuft, so die Zeitung, die seit dem Zerfall der Sowjetunion über Russland berichtet. Unterdessen wird auch der Zugang zur Website des Senders Radio France International blockiert, wie aus Aufzeichnungen der Kommunikationsaufsicht Roskomnadsor hervorgeht.
+++ 18:45 USA: "Moskwa" wohl von Neptun-Raketen getroffen +++
In den später gesunkenen russischen Raketenkreuzer "Moskwa" sind nach Angaben aus US-Regierungskreisen wohl zwei ukrainische Raketen eingeschlagen. Offenbar habe es auf russischer Seite Opfer gegeben, allerdings sei deren Zahl unklar, heißt es. Die Einschätzung entspricht der Darstellung der Ukraine, während von russischer Seite von einem Feuer und nachfolgenden Explosionen von Munition gesprochen wird.
+++ 18:14 Russisches Gericht droht Google und Wikimedia +++
Ein russisches Gericht droht Google und Wikimedia im Zusammenhang mit der Darstellung des Krieges mit einer Geldstrafe. Der US-Konzern und der Besitzer von Wikipedia hätten "falsche Informationen über den Sondereinsatz in der Ukraine" nicht gelöscht, meldet die Nachrichtenagentur Interfax. Google drohe eine Strafe von bis zu zwölf Millionen Rubel (knapp 133.400 Euro), Wikipedia von bis zu acht Millionen Rubel. In Russland darf der Krieg in der Ukraine nicht als Krieg bezeichnet werden.
+++ 17:56 Russische Medien: Zigarette könnte Feuer auf der "Moskwa" verursacht haben +++
Über die Ursache für die Explosionen auf dem mittlerweile gesunkenen Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte gibt es verschiedene Versionen. Nach Angaben eines Mitglieds der Investigativ-Gruppe Bellingcat wird in russischen Medien ins Spiel gebracht, dass eine brennende Zigarette ein Feuer auf der "Moskwa" ausgelöst haben könnte, wodurch sich Munition entzündet habe. Der ukrainischen Regierung zufolge wurde das Schiff von Raketen getroffen.
+++ 17:28 Russland weist Mitglieder der EU-Vertretung aus +++
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts hat Russland 18 Mitglieder der EU-Vertretung in Moskau des Landes verwiesen. Die EU-Mitarbeiter seien zu "unerwünschten Personen" erklärt worden und müssten Russland "in der nahen Zukunft verlassen", teilt das russische Außenministerium mit. In den vergangenen Wochen hatten EU-Mitgliedstaaten zahlreiche russische Diplomaten ausgewiesen.
+++ 17:15 Merz fordert Lieferung schwerer Waffen +++
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz wegen seines Umgangs mit Russlands Krieg gegen die Ukraine kritisiert. Durch sein Verhalten gefährde Scholz "den Zusammenhalt der gesamten Staatengemeinschaft gegenüber Russland", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Als Beispiele nannte er das Zögern des Kanzlers bei Waffenlieferungen und dessen bisherige Ablehnung, nach Kiew zu reisen. Zur Debatte um die Lieferung schwerer Waffen sagte Merz, er sei "ganz und gar" einer Meinung mit Außenministerin Annalena Baerbock, "dass es jetzt keine Ausreden mehr gibt".
+++ 16:59 Russen treffen Raketenfabrik +++
Eine ukrainische Raketenfabrik bei Kiew ist bei einen russischen Angriff getroffen worden. Eine Werkstatt und ein Verwaltungsgebäude des Rüstungskomplexes seien zerstört, berichtet vor Ort ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP. In der Wisar-Fabrik nahe dem internationalen Flughafen Kiews sollen "Neptun"-Raketen hergestellt worden sein; mit diesem Raketentyp hatten die ukrainischen Streitkräfte gestern nach eigenen Angaben den prestigeträchtigen russischen Lenkwaffenkreuzer "Moskwa" schwer beschädigt.
+++ 16:44 Kreml will Energieflüsse umleiten +++
Russland will seine Energieflüsse ostwärts leiten. Man werde damit anfangen, die entsprechende Infrastruktur zu bauen, sagt Präsident Wladimir Putin bei einer im Fernsehen übertragenen Regierungsbesprechung. Hintergrund seien die Pläne Europas, auf russisches Gas verzichten zu wollen.
+++ 16:28 Mariupol weiter umkämpft +++
In Mariupol gehen die Kämpfe um den Hafen und das Stahlwerk Iljitsch nach ukrainischen Angaben weiter. Es gebe in diesen Bereichen aktive Straßenkämpfe, sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. DasVerteidigungsministerium in Moskau hat zuvor erklärt, russische Truppen hätten das Stahlwerk Iljitsch vollständig unter ihre Kontrolle gebracht.
+++ 16:07 Ukrainer stehen Schlange für "Russisches Kriegsschiff, fick dich!"-Briefmarke +++
Die ukrainische Post hat ein Foto veröffentlicht, wie Einwohner von Kiew Schlange stehen, um eine besondere Briefmarke zu kaufen. Abgebildet ist ein ukrainischer Soldat, der einem herannahenden Kriegsschiff den Mittelfinger zeigt. Ein Sonderstempel bildet zudem die Umrisse der von der russischen Marine eroberten Schlangeninsel im Schwarzen Meer ab - sowie den Anfang des Satzes "Russisches Kriegsschiff, fick dich!". "Vielleicht zum ersten Mal in der Geschichte ist die Warteschlange für eine Briefmarke länger als die für ein iPhone", twittert die Post.
+++ 15:56 Joschka Fischer spricht von Illusion in Beziehung zu Russland +++
Der ehemalige Bundesaußenministers Joschka Fischer sieht Fehler in der deutschen Russland-Politik in der deutschen Nachkriegsgeschichte begründet. "Zu glauben, wir könnten als Konsequenz unserer missratenen Geschichte in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts auf Abschreckung und militärische Sicherheit verzichten, das war ein Irrtum", sagt der Grünen-Politiker der "taz am Wochenende". Aus dem Irrtum sei die Illusion in der Beziehung zu Russland erwachsen, man könne dort durch Austausch langfristig eine friedliche Systemveränderung erreichen. "Diese Illusion hat uns in Abhängigkeiten geführt, für die wir jetzt einen hohen Preis bezahlen müssen." Der zentrale Fehler sei gewesen zu glauben, dass man Russland vertrauen könne ohne innere Demokratisierung, sagte Fischer.
+++ 15:30 Kapitän der "Moskwa" soll ums Leben gekommen sein +++
Der Kapitän des russischen Schwarzmeer-Flaggschiffs "Moskwa" ist nach Angaben Kiews tot. Demnach sei der 44-Jährige bei der Explosion des Schiffes gestorben, berichtet der "Evening Standard". Russland weist die Darstellung der Regierung in Kiew zurück, die "Moskwa" sei von ukrainischen Raketen getroffen worden. Vielmehr habe ein Feuer eine Munitionsexplosion ausgelöst. Das Schiff ist russischen Angaben zufolge mittlerweile gesunken. An Bord sollen bis zu 500 Besetzungsmitglieder gewesen sein.
15:21 Kiew: Russland greift Mariupol mit Langstreckenbombern an
Russland hat nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums zum ersten Mal seit Beginn der Invasion Langstreckenbomber zum Angriff auf Mariupol eingesetzt. Russland konzentriere sich darauf, neben der seit Wochen belagerten Hafenstadt auch die Orte Rubischne und Popasna einzunehmen, sagt ein Ministeriumssprecher.
+++ 15:00 SPD-Außenpolitiker Roth: "Ukraine muss diesen furchtbaren Krieg gewinnen" +++
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat sich für umfassende Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. "Die Ukrainerinnen und Ukrainer können sich nur verteidigen mit Waffen - und dabei sollten wir sie rasch und umfassend unterstützen", sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag der "Frankfurter Rundschau". Bei einem militärischen Sieg Russlands drohten neue militärische Konflikte in Moldau, Georgien und vermutlich auch auf dem westlichen Balkan, sagt Roth. "Deswegen muss - und das ist auch in unserem nationalen und europäischen Interesse - die Ukraine diesen furchtbaren Krieg gewinnen."
+++ 14:33 Moldau: Berichte über Rekrutierung von Bürgern durch Russland +++
Die russische Armee versucht angeblich, Bürger des an die Ukraine grenzenden Landes Moldau zu rekrutieren. Die Versuche gingen in der abtrünnigen Region Transnistrien vonstatten, sagt Außenminister Nicu Popescu.
+++ 14:12 Kiew: Haben russisches Territorium nicht beschossen +++
Der ukrainische Geheimdienst SBU hat den Beschuss von russischem Territorium bestritten. Diese Vorwürfe seien falsch und der Zwischenfall eine geplante russische Provokation, teilt der Geheimdienst mit. Moskau hatte Kiew gestern beschuldigt, beim Beschuss einer Ortschaft im westrussischen Gebiet Brjansk nahe der ukrainischen Grenze sieben Zivilisten verletzt zu haben, darunter ein Kleinkind. Russland hatte in den vergangenen Wochen mehrfach vermeintlich ukrainische Angriffe auf grenznahe russische Gebiete beklagt und zuletzt damit gedroht, darauf mit einer verstärkten Bombardierung der ukrainischen Hauptstadt Kiew zu reagieren.
+++ 13:59 Ukraine: Russland beschießt Flüchtlingsbusse, sieben Tote +++
Bei einem Beschuss von Flüchtlingsbussen sollen in der Ostukraine offiziellen Angaben zufolge sieben Menschen getötet worden sein. 27 weitere Menschen sollen durch den Angriff russischer Soldaten in der Ortschaft Borowa im Kreis Isjum verletzt worden sein, teilte die Staatsanwaltschaft des Gebietes Charkiw am Freitag mit. Es werde wegen Mordes ermittelt. Unabhängig überprüft werden konnten die Angaben zunächst nicht.
+++ 13:39 Wetterdaten wecken Zweifel an russischer Version +++
Wetterdaten legen nahe, dass es unwahrscheinlich ist, dass das russische Kriegsschiff "Moskwa" wegen eines Sturms gesunken ist - denn am Donnerstag herschten beispielsweise in Sewastopol Windgeschwindigkeiten zwischen 5 und 7 km/h vor. In sozialen Medien zweifeln mehrere Meteorologen und Militärexperten daher die russische Darstellung an. Demnach soll das Schiff in einem Sturm gesunken sein, nachdem es durch eine Explosion an Bord stark beschädigt worden sei. Von Seiten der Ukraine heißt es dagegen, man habe das Schiff erfolgreich beschossen und versenkt.
+++ 13:14 Lindner braucht noch einmal 35 Milliarden Euro +++
Finanzminister Christian Lindner sieht für den Ergänzungshaushalt dieses Jahres zusätzliche Schulden in Höhe von rund 35 Milliarden Euro vor. Das berichtet der "Spiegel" über den gegenwärtigen Stand der Planungen des Bundesfinanzministeriums hervor. Lindner braucht die Mittel, um die jüngsten Entlastungspakete für Bürger und Wirtschaft gegen die Auswirkungen des Ukrainekriegs zu finanzieren.
+++ 12:48 Russland hat klare Botschaft an Helsinki und Stockholm +++
Dass Finnland und Schweden der NATO beitreten könnten, kommt in Russland nicht gut an - das Außenministerium warnt erneut vor den "Konsequenzen". Helsinki und Stockholm müssten "verstehen, welche Folgen ein solcher Schritt für unsere bilateralen Beziehungen und für die europäische Sicherheitsarchitektur insgesamt hat", erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Auch werde eine Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands in der NATO "wahrscheinlich nicht zur Stärkung (ihres) internationalen Ansehens beitragen". Die Politik der Blockfreiheit der beiden Länder biete "ein verlässliches Sicherheitsniveau", während die Mitgliedschaft in einem Militärbündnis "nicht in der Lage ist, ihre nationale Sicherheit zu stärken". Beide Länder würden "sich automatisch an der Front der NATO wiederfinden".
+++ 12:17 Lindner wehrt sich gegen Tempolimit-Forderungen +++
Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner will trotz nötiger Energieeinsparungen weiter gegen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen kämpfen. "Der Einfluss auf das Klima wäre marginal", sagte Lindner. Es gebe im Verkehr schon Verhaltensänderungen durch die hohen Spritpreise. "Insofern ist das eine symbolhafte Debatte. Ich kann nur warnen, Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag jetzt mit dem Argument des Kriegs zur Disposition stellen zu wollen. Das bringt uns nicht weiter." Im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP heißt es auf Druck der Liberalen: "Ein generelles Tempolimit wird es nicht geben."
+++ 11:42 Strack-Zimmermann lässt nicht locker - Appell an Scholz +++
Seit ihrer Reise in die Ukraine setzt Marie-Agnes Strack-Zimmermann besonders vehement für die Lieferungn schwerer Waffen an das Land ein. Und sie lässt nicht locker: In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" fordert die FDP-Politikerin nun Kanzler Olaf Scholz zu "sehr schnellem Handeln" auf. Der kommenden russischen Großoffensive im Osten könne "die ukrainische Armee nur mit schweren Waffen begegnen", warnte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Das Kanzleramt müsse daher für mehr militärische Unterstützung "schnell die Linie vorgeben und mit den Ministerien Außen, Verteidigung und Wirtschaft koordinieren". "Der Krieg macht keine Pause", wandte sich die FDP-Politikerin gegen ein weiteres Zögern der Bundesregierung.
+++ 11:21 Lettischer Präsident: Ich würde es Völkermord nennen +++
Nach seiner Ukraine-Reise, auf der ihn eigenlich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begleiten wollte, prangert Lettlands Staatspräsident Egils Levits das Vorgehen der russischen Truppen dort an. Nach allem, was er mit eigenen Augen gesehen habe, seien aus seiner Sicht alle Anzeichen von Völkermord gegeben. "Ich würde es Völkermord nennen", sagte Levits am Donnerstagabend in Riga. Rechtlich könnte das von einem der internationalen Gerichte festgestellt werden, sagte der frühere Richter am Europäischen Gerichtshof.
+++ 11:04 Fünf Tote in Ostukraine +++
Bei russischen Angriffen im Osten der Ukraine werden nach Angaben Kiews fünf Menschen getötet. In einem vom Präsidialamt herausgegebenen Bericht heiß es, in der östlichen Region Luhansk seien zwei Menschen getötet worden, während in der benachbarten Region Donezk drei Menschen starben. Insgesamt neun Menschen wurden demnach verletzt. In der Nacht waren zudem südlich von Kiew Explosionen zu hören. Die Kämpfe in Donezk würden sich "entlang der gesamten Frontlinie" fortsetzen, hieß es in der ukrainischen Erklärung. Der Donbass sei das Hauptziel für Russland, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstagabend. "Es ist der Donbass, den Russland zerstören will."
+++ 10:36 Russland droht wieder mit Angriffen auf Kiew +++
Das russische Verteidigungsministerium droht wieder mit Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew. "Anzahl und Umfang der Raketenangriffe auf Ziele in Kiew werden als Reaktion auf terroristische Angriffe oder Sabotageakte des nationalistischen Kiewer Regimes auf russischem Territorium zunehmen." Am Vortag hatte Moskau Kiew beschuldigt, russische Grenzstädte anzugreifen. Eine Überprüfung der Anschuldigungen von unabhängiger Seite war nicht möglich. Russland habe am späten Donnerstag als Reaktion eine "militärische" Fabrik außerhalb Kiews mit seegestützten Kalibr-Langstreckenraketen angegriffen, erklärte das Ministerium weiter.
+++ 10:07 Russland: Haben 30 "polnische Söldner" ausgeschaltet +++
Russland tötet nach eigenen Angaben etwa 30 "polnische Söldner" in der Nähe der ukrainischen Stadt Charkiw. Bei einem Raketenangriff auf das Dorf Isjumske seien "bis zu 30 polnische Söldner ausgeschaltet" worden, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Die Söldner hätten für die ukrainischen Streitkräfte im Nordosten des Landes gekämpft.
+++ 09:33 Moody's: Rubel-Zahlungen könnten als Zahlungsaufall gelten +++
Von Russland in Rubel vorgenommene Zahlungen für auf Dollar lautende Staatsanleihen könnten nach Einschätzung von Moody's als Zahlungsausfall gewertet werden. Dieser Fall könnte nach Ablauf einer einmonatigen Gnadenfrist am 4. Mai eintreten, teilt die Ratingagentur mit und beruft sich auf ihre Bewertungskriterien. Russland hatte am 4. April Zahlungen für zwei im laufenden Jahr und 2024 fällige Dollar-Bonds in Rubel geleistet, nachdem westliche Staaten im Zuge ihrer Sanktionen Devisenreserven des Landes eingefroren hatten. Moody's erklärte, bei den betreffenden Fremdwährungsanleihen sähen die von Russland ursprünglich festgelegten Konditionen keine Ausnahmeregelung für Zahlungen in Rubel vor.
+++ 08:52 Strack-Zimmermann: Mützenich hat Zeitenwende nicht verstanden +++
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, kritisiert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im Zusammenhang mit der Forderung nach weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine scharf. "Rolf Mützenich gehört leider zu denen, die die Notwendigkeit der Zeitenwende ihres eigenen Kanzlers weder verstanden haben noch verstehen wollen. Er kann nicht akzeptieren, dass sein altes, starres Weltbild zusammengebrochen ist", erklärte die FDP-Politikerin am Donnerstagabend. Mützenich hatte sich zuvor kritisch zu Forderungen nach weiteren Waffenlieferungen geäußert: "Einfache Antworten, auch bei der Lieferung von schwerem Kriegsgerät an die Ukraine, gibt es nicht. Wer das behauptet, handelt verantwortungslos."
+++ 08:14 Enteignungsgesetz wird nicht durchgepeitscht +++
Das russische Parlament wird den Gesetzentwurf zur möglichen Verstaatlichung ausländischer Unternehmen erst im Mai beraten. Es sei nicht geplant, das Gesetz im Eilverfahren durchzupeitschen, berichtete die Tageszeitung "Wedomosti" unter Berufung auf Regierungskreise. Die Initiative betrifft Unternehmen, die im Zuge des von Russland begonnenen Kriegs in der Ukraine und den darauf folgenden westlichen Sanktionen ihre Tätigkeit in Russland eingestellt haben. Aus der russische Führung hatte es daraufhin Drohungen gegeben, westliche Konzerne zu enteignen, die nicht bald wieder ihren Betrieb aufnehmen.
+++ 07:31 Wereschtschuk: Russen brechen Feuerpause während Evakuierung +++
Die Ukraine rettet rund 2550 Zivilisten aus umkämpften Gebieten. Das teilte Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk in Kiew mit. Rund 2300 Menschen seien in der südukrainischen Stadt Saporischschja angekommen, darunter 290 Bewohnerinnen und Bewohner Mariupols. Während der Evakuierungen hätten russische Einheiten "ständig" die dafür eingerichteten Feuerpausen gebrochen, sagte Wereschtschuk. Weitere rund 220 Menschen seien aus der Region Luhansk im Osten des Landes in Sicherheit gebracht worden. Dort wie in der angrenzenden Region Donezk werden in den kommenden Tagen eine russische Offensive und heftige Kämpfe erwartet. Der von Russland begonnene Krieg dauert bereits seit dem 24. Februar.
+++ 07:04 Kuleba: Scholz soll sich zu mehr Waffenlieferungen durchringen +++
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz eine schnelle Zusage für weitere deutsche Waffenlieferungen. "Ich hoffe, dass Scholz eine positive Entscheidung fällt", sagte Kuleba am Donnerstagabend in der ARD. Argumente gegen eine Lieferung der geforderten Waffen seien nicht stichhaltig. Aus Sicht Kulebas hätte der Krieg vermieden werden können, "wenn Deutschland früher Waffenlieferungen zugelassen hätte".
+++ 06:37 Kiew: Russen greifen verstärkt zwei Städte in Region Luhansk an +++
Russische Einheiten versuchen ukrainischen Angaben zufolge derzeit vorrangig, die Städte Popasna und Rubischne im Gebiet Luhansk im Osten der Ukraine einzunehmen. Sie seien dabei aber nicht erfolgreich, hieß es im Morgenbericht zur militärischen Lage des ukrainischen Generalstabs. Kiew erwartet in den nächsten Tagen eine Großoffensive russischer Einheiten im Osten des Landes. Binnen 24 Stunden habe man in den Gebieten Luhansk und Donezk an acht Stellen Angriffe abgewehrt und dabei mehrere russische Panzer und ein Artilleriesystem zerstört, heißt es in dem Generalstabsbericht weiter. Die Ukraine hat dort besonders starke Truppen, die seit 2014 die Front gegen die von Moskau gelenkten und ausgerüsteten Separatistenrepubliken Donezk und Luhansk halten.
+++ 06:14 Linke: Weg der militärischen Einmischung "immer bedrohlicher" +++
Für die Linke gehen die Forderungen von FDP und Grünen, der Ukraine Waffen zu liefern viel zu weit. Linken-Politiker Jan Korte wirft der politischen Konkurrenz Kriegsrhetorik und "Waffenexzessforderungen" vor. Der "insbesondere von Grünen und FDP beförderte Weg der von Tag zu Tag stärkeren militärischen Einmischung" nehme immer bedrohlichere Ausmaße an, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer. "Es ist höchste Zeit, dieses gefährliche Spiel mit dem Feuer zu beenden" Er forderte Bundeskanzler Olaf Scholz dazu auf, "den Waffenexzessforderungen von Grünen und FDP Einhalt" zu gebieten. "Wer mit täglich schrillerer Kriegsrhetorik immer mehr und immer schwerere Waffen an die Ukraine liefern will, der muss konkret beantworten, um was es dabei in welchem Umfang geht und welcher Zweck damit verfolgt wird. Und er muss beantworten, wie weit das Ganze gehen soll."
+++ 05:27 Habeck will Kampagne zum Energiesparen starten +++
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs ruft Wirtschaftsminister Robert Habeck die Bürger dazu auf, Energie zu sparen. "Ich bitte jeden und jede, jetzt schon einen Beitrag zum Energiesparen zu leisten", sagt der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Als Faustformel würde ich ausgeben: zehn Prozent Einsparung geht immer." Habeck kündigt eine entsprechende Kampagne der Regierung an. "Wir können nur unabhängiger von russischen Importen werden, wenn wir es als großes gemeinsames Projekt ansehen, an dem wir alle mitwirken", sagt er. Der Vizekanzler nimmt auch die Arbeitgeber in die Pflicht. Diese sollten nach Möglichkeit "Homeoffice anbieten, um Energie zu sparen", sagt er. "Homeoffice haben wir auch in der Pandemie gemacht. Wo das geht, könnte man wieder ein oder zwei Tage in der Woche zu Hause arbeiten - alles erst einmal auf freiwilliger Basis."
+++ 04:54 UNO stellt 100 Millionen Dollar für Kampf gegen Hunger zur Verfügung +++
Die UNO stellt 100 Millionen Dollar (92 Millionen Euro) für den Kampf gegen die wegen des Ukraine-Kriegs drohende Verschärfung der Hungersnot im Jemen und mehreren afrikanischen Ländern bereit. "Die Auswirkungen des Konflikts in der Ukraine drohen Millionen von Menschen noch näher an den Hungertod zu treiben", erklärt die UNO. Von der Gesamtsumme gehen 14 Millionen nach Somalia, zwölf Millionen nach Äthiopien, vier Millionen nach Kenia, 20 Millionen in den Sudan, 15 Millionen in den Südsudan, 15 Millionen nach Nigeria und 20 Millionen in den Jemen. Mit dem Geld sollen UN-Hilfsorganisationen Lebensmittel und andere dringend benötigte Güter kaufen.
+++ 03:49 Nawalny fordert "Informationsfront" des Westens in Russland +++
Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny fordert westliche Regierungen und US-Internetkonzerne auf, eine "Informationsfront" in Russland zu eröffnen. In einer Botschaft an zahlreiche westliche Spitzenpolitiker und Meta-Chef Mark Zuckerberg schreibt Nawalny auf Twitter, sie sollten die "Propaganda" des russischen Präsidenten Wladimir Putin "mit Hilfe von Werbemöglichkeiten in den sozialen Medien zerschlagen". Er bekräftigte: "Wir brauchen Werbung, viel Werbung".
+++ 03:17 Medien melden schwere Explosionen in vielen Teilen der Ukraine +++
Seit Mitternacht heulen Luftschutzsirenen in Luhansk und Saporischschja im Osten der Ukraine. Zuvor wurden gewaltige Explosionen aus Kiew, dem südlichen Cherson, Charkiw im Osten und Iwano-Frankiwsk im Westen gemeldet. Ukrainische Medien berichten über Stromausfälle in Teilen der Hauptstadt Kiew.
+++ 02:56 USA: "Moskwa"-Untergang ist "schwerer Schlag" für Kreml +++
Das im Ukraine-Krieg schwer beschädigte russische Kriegsschiff "Moskwa" ist gesunken. Während der Raketenkreuzer in Richtung eines Hafens abgeschleppt worden sei, habe er sein "Gleichgewicht" verloren und sei bei starkem Seegang untergegangen, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Die "Moskwa" war das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte. Die US-Regierung bezeichnet den Untergang des Schiffs als "schweren Schlag" für die russische Marine. Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, sagt, der Untergang der "Moskwa" werde "Konsequenzen" für die Einsatzfähigkeiten der russischen Marine in der Region haben. Der mit Raketen ausgerüstete Kreuzer habe eine "Schlüsselrolle" in den Bemühungen Russlands gespielt, eine "Dominanz seiner Marine im Schwarzen Meer" herzustellen.
+++ 02:22 Moody's senkt Rating-Ausblick für Republik Moldau +++
Die US-Ratingagentur Moody's hat den Bonitäts-Ausblick für die Republik Moldau auf "negativ" von zuvor "stabil" gesenkt. Damit drohen dem Land eine Herabstufung in näherer Zukunft und in der Folge auch teurere Kredite. Die Einstufung der Kreditwürdigkeit bleibe zunächst bei "B3" und damit im spekulativen Bereich, teilen die Bonitätswächter mit. Moody's begründet den Schritt mit den geopolitischen Risiken durch Russlands Einmarsch in der Ukraine sowie der massiven Energieabhängigkeit Moldaus von Russland.
+++ 01:50 Habeck will Waffenlieferungen in die Ukraine ausweiten +++
Vizekanzler Robert Habeck dringt auf eine Ausweitung der Waffenlieferungen in die Ukraine. "Es müssen mehr Waffen kommen", sagt der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorabbericht. "Wir können die Ukraine in dem Krieg nicht alleine lassen. Sie kämpft auch für uns." Die Ukraine dürfe nicht verlieren, Putin nicht gewinnen. Gleichzeitig habe die Bundesregierung die Verantwortung dafür, dass Deutschland nicht selbst zum Angriffsziel werde. Große Panzer oder Kampfflugzeuge seien bisher nicht Teil des gesetzten Rahmens für Waffenlieferungen. Eine Brutalisierung des Krieges bedeute jedoch auch, dass man in Quantität und Qualität der Waffenlieferungen zulegen müsse.
+++ 01:15 Selenskyj dankt Landsleuten für 50 Tage Widerstand +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankt seinen Landsleuten für 50 Tage Widerstand gegen Russland. "Gott sei Dank, den Streitkräften der Ukraine und unserem Volk - wir haben den größten Teil unseres Landes verteidigt", sagt Selenskyj anlässlich des 50. Tages seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine in einer auf Telegram veröffentlichten Videobotschaft. "50 Tage unserer Verteidigung sind eine Leistung. Eine Leistung von Millionen von Ukrainern." Selenskyj sagt weiter, er erinnere sich an den ersten Tag der russischen Invasion in die Ukraine. "Um es milde auszudrücken: Niemand war überzeugt, dass wir bestehen würden."
+++ 00:42 Flixbus nimmt wieder Fahrten in die Ukraine auf +++
Der Busbetreiber Flixbus nimmt nach Angaben aus Kiew wieder Verbindungen in die Ukraine auf. Die Hauptstadt Kiew sowie eine Reihe anderer ukrainischer Städte würden wieder angefahren, heißt es in einer Mitteilung des ukrainischen Regierungsportals zum Zustand der Transport-Infrastruktur im Land. Unter den wieder aufgenommenen Haltestellen seien neben Kiew noch Schytomyr, Rivne, Winnytsja, Uman, Chmelnytskyj und Ternopil. Die Routen waren mit Beginn des russischen Angriffskrieges eingestellt worden, heißt es. Auf der Website von Flixbus sind Tickets nach Kiew etwa ab Dienstag wieder buchbar.
+++ 00:07 UN: Hungerkrise in Westafrika verschlimmert durch steigende Ölpreise +++
Die Hungerkrise in Westafrika könnte sich wegen der durch den Ukraine-Krieg steigenden Kosten für Öl und Nahrungsmittel weiter verschlimmern. Allein die Kosten für die Hilfsangebote des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP) in Westafrika werden dieses Jahr um 128 Millionen Euro steigen, warnt die Organisation. Mit dem sich ausbreitenden Konflikt in der Ukraine seien Häfen und Lieferanten nicht mehr zugänglich. Lieferungen aus dem Schwarzmeerraum verzögerten sich oder werden gestrichen, was die Arbeit des WFP in Westafrika beeinträchtige.
+++ 23:33 CIA nimmt Putins Atomwaffen-Drohung nicht auf die leichte Schulter +++
Angesichts der militärischen Rückschlage für Russland in der Ukraine darf die mögliche Bedrohung eines russischen Einsatzes taktischer Atombomben nach Ansicht von CIA-Chef Bill Burns nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Moskau habe sich mit den Äußerungen zur erhöhten Einsatzbereitschaft seiner Atomwaffen Drohgebärden bedient, bislang hätten die USA dafür aber kaum praktische Belege wie Truppenbewegungen oder militärische Vorbereitungen gesehen, sagt der Chef des US-Auslandsgeheimdienstes an einer Universität im Bundesstaat Georgia. Mit Blick auf den russischen Staatschef Wladimir Putin sagt Burns: "Angesichts der möglichen Verzweiflung von Präsident Putin und der russischen Führung, angesichts der bislang erfahrenen militärischen Rückschläge, kann keiner von uns die Bedrohung durch einen möglichen Einsatz taktischer Atomwaffen oder Atomwaffen geringer Sprengkraft auf die leichte Schulter nehmen. Wir tun es nicht."
+++ 22:58 Brüsseler Grüne verlangen von Deutschland mehr Entschiedenheit +++
Der Außenexperte der Grünen im Europa-Parlament, Reinhard Bütikofer, ruft Deutschland dazu auf, sich bei der Umsetzung der propagierten Zeitenwende ein Beispiel am beschleunigten NATO-Beitritt der beiden skandinavischen Staaten zu nehmen. "Finnland und Schweden realisieren die Zeitenwende. Von Deutschland aus sollten wir aus dieser Entschiedenheit lernen", sagt Bütikofer der "Rheinischen Post". Die Regierungschefinnen von Schweden und Finnland stellten energisch die Weichen für NATO-Beitrittsanträge ihrer Länder. Sie könnten sich dabei auf einen großen Meinungsumschwung in den jeweiligen Öffentlichkeiten stützen. "Die Geschwindigkeit dieser Neuorientierung zeigt, wie ernst in Skandinavien die Bedrohung durch Putins Russland genommen wird."
+++ 22:24 Region Charkiw zählt seit Kriegsbeginn mehr als 500 tote Zivilisten +++
Seit dem russischen Einmarsch sind in der Region Charkiw nach ukrainischen Angaben mehr als 500 Zivilisten getötet worden. Insgesamt seien seit dem 24. Februar 503 Zivilisten getötet worden, darunter 24 Kinder, sagt der Regionalgouverneur Oleg Synegubow in einem auf Telegram veröffentlichten Video. In den vergangenen 24 Stunden habe es in der Region im Osten der Ukraine 34 Angriffe gegeben. Dabei seien ein Mensch getötet und acht weitere verletzt worden.
+++ 22:02 Russland: Kriegsschiff "Moskwa" ist gesunken +++
Das schwer beschädigte Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte ist Medienberichten zufolge gesunken. Mehrere russische Nachrichtenagenturen meldeten den Untergang des Raketenkreuzers "Moskwa" unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau. Das Kriegsschiff sei bei schwerem Seegang nach einer Explosion und einem Brand gesunken, als es zu einem Hafen geschleppt worden sei. Das Ministerium hatte zuvor erklärt, ein Feuer habe eine Explosion von Munition ausgelöst. Nach Darstellung der Regierung in Kiew wurde die "Moskwa" von ukrainischen Raketen schwer getroffen.
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Quelle: ntv.de, fzö/mbe/ino/lve/dpa/rts/AFP
