Politik

Bamf schafft die Trendwende 213.000 neue Flüchtlinge seit Jahresbeginn

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(Foto: dpa)

Laut Innenminister de Maizière hat die Bundesregierung die Flüchtlingskrise inzwischen im Griff. In einer Bilanz zur Entwicklung in den vergangenen Monaten meldet er einen deutlichen Rückgang der Einreisen. Er sieht jedoch auch weiteren Handlungsbedarf.

In den ersten neun Monaten sind 213.000 Flüchtlinge nach Deutschland eingereist. Dies zeigt laut Innenminister Thomas de Maizière, dass es der Bundesregierung gelungen sei, die Zahl der Flüchtlinge im Vergleich zum vergangenen Jahr "erheblich zu reduzieren". 2015 waren nach Angaben des Innenministeriums 890.000 Menschen als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.

In einer Bilanz der ersten drei Quartale des Jahres, die de Maizière gemeinsam mit dem Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, vorstellte, sprach der Minister davon, dass "Ordnung und Struktur" in die Aufnahme und Registrierung der Neuankommenden gebracht worden sei. Die Maßnahmen der Bundesregierung - etwa die Änderungen am Asylgesetz - hätten "ihre Wirkung entfaltet, so de Maizière.

Insbesondere beim Bamf sieht der Minister eine "Trendwende". Zwar muss das Amt nach wie vor einen riesigen Berg von Anträgen abarbeiten, doch die Zahl der erteilten Bescheide sei schon "um mehr als 165 Prozent" im Vergleich mit 2015 erhöht worden. Inzwischen erlasse die Behörde mehr Bescheide pro Monat als 2012 noch im ganzen Jahr. Im September arbeitete das Bamf demnach erstmals mehr Anträge ab als neu gestellt wurden.

Weise wird Flüchtlingsbeauftragter

Fortschritte sieht de Maizière auch bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Bis Ende September hätten mehr als 60.000 Menschen das Land im Rahmen von freiwilligen Rückkehrprogrammen oder von Abschiebungen verlassen. Um diese Zahl weiter zu steigern, setzt der Minister vor allem auf weitere Vereinbarungen mit den betreffenden Herkunftsländern. Mit Afghanistan etwa sei bereits eine Verabredung zur Rücknahme abgelehnter Flüchtlinge getroffen worden, mit Marokko werde derzeit intensiv über ein Abkommen verhandelt.

Weise, der die Bamf-Leitung Ende des Jahres aus Altersgründen abgibt, soll auf de Maizières Wunsch hin die Bundesregierung weiter in Flüchtlingsfragen beraten. 2017 werde der 67-jährige Weise den neu geschaffenen Posten des Beauftragen des Innenministeriums für "integriertes Flüchtlingsmanagement" übernehmen, teilte der Minister mit.

Quelle: ntv.de, mbo

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