Politik

Bundestagsvize-Amt bleibt vakant AfD-Kandidat Otten abermals gescheitert

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Zweiter Versuch, durchgefallen. Gerold Otten verfehlt die absolute Mehrheit.

(Foto: imago images / Christian Thiel)

Langsam wird es unübersichtlich: Der dritte AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten ist zum zweiten Mal durchgefallen. Der Abgeordnete Otten verfehlt die notwendige absolute Mehrheit und zwei weitere Parteikollegen schaffen es nicht in Kuratorien.

Die AfD stellt weiterhin keinen Vizepräsidenten des Bundestags. Ihr Kandidat Gerold Otten scheiterte im zweiten Versuch, sich in das Amt wählen zu lassen. Für ihn stimmten in geheimer Wahl 205 Abgeordnete, 399 votierten mit Nein, 26 enthielten sich. Damit verfehlte Otten die notwendige absolute Mehrheit von 355 Stimmen.

Otten, der im Verteidigungsausschuss des Bundestags sitzt, hatte bereits am 11. April erfolglos für den Vizepräsidentenposten kandidiert. Zuvor waren die AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal gescheitert.

In der vergangenen Woche hatte die AfD angekündigt, drei Bewerber gleichzeitig ins Rennen zu schicken, um so eine Stichwahl zwischen zwei AfD-Politikern um das Vize-Amt zu erzwingen. Dabei wäre dann nach ihrer Rechtsauffassung derjenige Bewerber mit den meisten Stimmen gewählt, auch wenn insgesamt die Nein-Stimmen überwiegen sollten. Politiker anderer Fraktionen hielten mehrere Bewerber für unzulässig und warfen der AfD Wahltricks vor. Der Wahlgang war daher abgesagt worden.

Im aktuellen Wahlgang hatte die AfD jedoch nur Otten zur Wahl vorgeschlagen und auf weitere Kandidaten verzichtet. "Es bleibt nur bei Otten", stellte auf Anfrage auch AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth klar. Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei.

Auch die AfD-Kandidatin für das Kuratorium der für das Berliner Holocaust-Mahnmal zuständigen Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Nicole Höchst, fiel am heutigen Donnerstag durch. Ebenso erging es Uwe Witt, den die AfD in das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld schicken wollte. Die Stiftung befasst sich mit der Verfolgung Homosexueller im Nationalsozialismus und soll der gesellschaftlichen Diskriminierung von Schwulen und Lesben entgegenwirken. Für die beiden Kuratorien war die AfD bereits mehrmals mit Kandidaten gescheitert.

Quelle: n-tv.de, mau/dpa/AFP

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