Politik
Jörg Meuthen, Alexander Gauland und Dana Guth erklären das AfD-Ergebnis. Der Landeschef der Partei ist in Hannover geblieben.
Jörg Meuthen, Alexander Gauland und Dana Guth erklären das AfD-Ergebnis. Der Landeschef der Partei ist in Hannover geblieben.(Foto: REUTERS)
Montag, 16. Oktober 2017

"Niemals schön": AfD erklärt Wahlausgang mit Streitereien

Mit 6,2 Prozent zieht die AfD in Niedersachsens Landtag ein. Doch das Ergebnis ist schwächer als andernorts. Am Tag nach der Wahl bietet die Partei eine Erklärung an: Der interne Streit soll den Ausgang gedrückt haben. Ein Problem erkennt die AfD auch für Merkel.

Die AfD hat das schwache Ergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen mit regionalen Besonderheiten und Querelen im Landesverband erklärt. Die AfD zog mit 6,2 Prozent der Stimmen erstmals in den Landtag ein. Bei der Bundestagswahl im September erreichte die Partei in Niedersachsen ein etwa doppelt so starkes Ergebnis.

Parteichef Jörg Meuthen spielte mit seiner Erklärung auf die Auseinandersetzung zwischen Landeschef Paul Hampel mit Teilen seiner Partei an. Mehrere Mitglieder des Landesvorstandes hatten am Wahltag in einem Mitgliederrundschreiben dafür geworben, möglichst bald einen Parteitag abzuhalten und die Wahl des Landesvorstandes vorzuziehen.

Meuthen sagte dazu: "Das sind Klärungsprozesse, die vor Ort stattfinden müssen." Die niedersächsische Spitzenkandidatin Dana Guth ließ offen, ob sie für den Landesvorsitz kandidieren will. Sie sagte, jetzt sei nicht der richtige Zeitpunkt, um über personelle Fragen zu diskutieren.

Zudem machte Meuthen geltend, dass die AfD im Norden der Republik mit grundsätzlichen Schwierigkeiten zu kämpfen hätten. Die AfD sei in den nördlichen alten Bundesländern traditionell weniger stark als im Süden und Osten Deutschlands, sagte Meuthen. Dies führt er auf "soziologische Fragen" wie die "tendenziell linkere" sowie eher protestantische Prägung der Menschen in der Region zurück.

Gauland freut sich über Österreich-Wahl

Guth zeigte sich erfreut darüber, dass es gelungen sei, in den 14. Landtag in Folge einzuziehen. Für das schwache Abschneiden der AfD gebe es "viele Gründe", es sei jedoch kein Grund zur Traurigkeit. Streitereien wie in ihrem Landesverband seien "niemals schön". Durch die vorgezogene Landtagswahl habe die AfD in Niedersachsen mit Widrigkeiten zu kämpfen gehabt.

Mit Blick auf den Wahlsieg der SPD erklärte AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland die Landtagswahl zum Problem für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Gauland sagte: "Ich glaube, dass das der Anfang vom Ende der Regierung Merkel ist." Das Wahlergebnis sei die Folge einer Politik, die in der CDU-Basis nicht mehr auf große Akzeptanz stoße.

Bereits vor der AfD-Pressekonferenz äußerte sich Gauland zum Ausgang der Parlamentswahl in Österreich. Es sei nicht an ihm, sich in österreichische Belange einzumischen, sagte Gauland der Deutschen Presse-Agentur. Aber: "Ich hoffe, dass eine Regierung zustande kommt zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Hans-Christian Strache von der FPÖ." Kurz habe mit Entscheidungen in der Migrationsfrage deutlich gemacht, dass Österreich "ein Bollwerk gegen eine Masseninvasion fremder Menschen ist".

Quelle: n-tv.de

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