Höcke kein Thüringen-ChefAfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Voigt
ntv bei Google bevorzugenDie Aberkennung des Doktortitels veranlasst die AfD in Thüringen, per Misstrauensvotum den Ministerpräsidenten Voigt stürzen zu wollen. Die Rechtspopulisten scheitern - nicht zum ersten Mal.
Die AfD ist in Thüringen mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt gescheitert. Im Landtag in Erfurt stimmten 33 Abgeordnete für AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke als neuen Ministerpräsidenten. Nötig gewesen wären mindestens 45 Stimmen, um den von der AfD wegen der Aberkennung seines Doktortitels kritisierten CDU-Politiker Voigt abzuwählen. Vertreter der anderen Fraktionen warfen der AfD und Höcke vor der Abstimmung vor, eine "Show" und "politisches Schmierentheater" zu veranstalten.
49 Abgeordnete stimmten gegen Höcke. Die AfD als größte Oppositionspartei mit 32 Sitzen ist damit in diesem Jahr bereits ein zweites Mal mit einem Misstrauensantrag gegen Voigt gescheitert. Offizieller Anlass war diesmal die Aberkennung des Doktortitels des Ministerpräsidenten, wogegen dieser klagt. Die anderen Fraktionen im Landtag hatten bereits vor der Abstimmung angekündigt, dass sie nicht für Höcke stimmen würden.
Die geheime Abstimmung im Erfurter Landtag war dennoch mit Spannung erwartet worden, weil es bei Voigts Koalitionspartner BSW Streit zwischen Bundes- und Landesverband gibt. Deshalb war nicht ganz klar, wie sich die 15 BSW-Parlamentarier in der geheimen Abstimmung verhalten würden.
Der AfD-Misstrauensantrag war aber auch im Zusammenhang mit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September von Bedeutung. Dort strebt die AfD eine absolute Mehrheit an. Laut einer neuen ZDF-Umfrage steht sie derzeit bei 40 Prozent, was nicht für eine Alleinregierung reichen dürfte. Mit 23 Prozent folgt die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.