Politik

Kein Angebot für Syrien-Rebellen Assad bietet Deserteuren Amnestie an

d71851e87fa1c69439e5af4865af60f3.jpg

Syriens Machthaber Assad hat eine Generalamnestie für Deserteure und Wehrpflichtflüchtlinge erlassen.

(Foto: AP)

Seit Beginn des Krieges in Syrien sind Zehntausende Soldaten gestorben. Andere desertierten oder traten den Wehrdienst gar nicht erst an. Machthaber Assad will sie nun mit einer Generalamnestie zurücklocken. Für Regierungsgegner gilt die Offerte allerdings nicht.

Die syrische Regierung hat Militärdienstverweigerern und Deserteuren eine Amnestie angeboten. Für viele Geflüchtete ist dies bisher ein zentrales Hindernis für eine Rückkehr in das Bürgerkriegsland. Präsident Baschar al-Assad veröffentliche im Internet ein Dekret, das Straffreiheit für alle betroffenen Männer garantiert. Diese hätten innerhalb des Landes vier Monate Zeit, um sich selbst zu stellen und begnadigt zu werden. Im Ausland betrage die Frist sechs Monate. Wer gegen die Regierung gekämpft oder sich den Rebellen angeschlossen hat, muss dafür jedoch weiter mit Strafen rechnen.

Syrer zwischen 18 und 42 Jahren müssen Dienst in der Armee leisten. Nach Ausbruch des Bürgerkriegs im Frühjahr 2011 desertieren jedoch zahlreiche Soldaten und schlossen sich oppositionellen Milizen an. Viele Syrer flohen zudem ins Ausland, um sich der Armee zu entziehen. Nach syrischem Militärrecht kann Fahnenflucht mit mehrjährigen Haftstrafen geahndet werden.

Syriens Armee hat in dem blutigen Konflikt Zehntausende Männer verloren, so dass sie neue Soldaten benötigt. Die Regierungstruppen konnten in den vergangenen Monaten wichtige Gebiete in dem Bürgerkriegsland wieder unter Kontrolle bringen. Aktivisten und Menschenrechtler berichten regelmäßig über Zwangsrekrutierungen in Regionen, die früher von Rebellen beherrscht worden waren.

Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR), Filippo Grandi, hatte im August die Angst der Deserteure vor Strafen und fehlende Infrastruktur als Gründe genannt, warum die Zeit für eine großangelegte Rückkehr von Flüchtlingen noch nicht gekommen sei.

Quelle: n-tv.de, cri/rts/dpa

Mehr zum Thema