Politik

"Anreize" für die Ausreise Asylbewerber ignorieren Rückkehrbonus

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In Begleitung der Polizei auf dem Weg zum Flughafen: Wer freiwillig ausreist, bekommt von Deutschland eine Starthilfe (Archivbild).

(Foto: picture alliance / Sebastian Wil)

Bis zu 3000 Euro für die freiwillige Ausreise? Die Idee, abgelehnte Asylbewerber mit Geld aus der deutschen Staatskasse zur Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen, entwickelt in der Praxis offenbar wenig Zugkraft. Die Zahl der freiwilligen Heimkehrer fällt.

Die von der Bundesregierung im Dezember eingeführte Extra-Rückkehrprämie für abgelehnte Asylbewerber zeigt einem Medienbericht zufolge offenbar nicht die erwünschte Wirkung. Von Dezember bis Februar sei die Zahl der freiwilligen Ausreisen im Vergleich zum Vorjahr stark gesunken, schreibt die "Neue Osnabrücker Zeitung". Trotz der Prämie von bis zu 3000 Euro hätten sich in den drei Monaten nur 4552 Menschen für eine freiwillige, geförderte Ausreise entschieden.

Im Jahr zuvor seien es - ohne die Prämie - im gleichen Zeitraum 8185 Personen gewesen. Insgesamt sei die Zusatzprämie 1565 Personen bewilligt worden, davon 761 Einzelpersonen und 235 Familien, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums.

"Anreize für eine freiwillige Ausreise"

"Grundsätzlich halten wir das Programm, das unterschiedliche Förderungen abhängig vom Verfahrensstadium vorsieht, für ein gutes Instrument, um flexibel und wirkungsvoll Anreize für eine freiwillige Ausreise zu setzen", zitierte das Blatt eine Sprecherin des Ministeriums. Die Rückkehrberatung wolle man "weiter ausbauen".

Abgelehnte Asylbewerber konnten bis zum 28. Februar die "Reintegrationsunterstützung" beantragen. Familien wurden Sachleistungen zum Beispiel für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten oder die Grundausstattung für Küche oder Bad im Wert von bis zu 3000 Euro angeboten, Einzelpersonen im Wert von bis zu 1000 Euro.

Quelle: n-tv.de, mmo/dpa