Politik

ARD-Wahlarena mit Olaf Scholz "Auf den Kanzler kommt es an"

Olaf Scholz lieferte einen ziemlich geräuschlosen Auftritt in der Wahlarena.

Olaf Scholz lieferte einen ziemlich geräuschlosen Auftritt in der Wahlarena.

(Foto: dpa)

Knapp drei Wochen vor der Bundestagswahl bittet die ARD zum zweiten Mal in die Wahlarena. Diesmal dürfen Zuschauer dem SPD-Spitzenkandidaten Fragen stellen. Großes Spektakel war bei Olaf Scholz nicht zu erwarten, allerdings liefert er dann eine fast schon zu ruhige Show.

Olaf Scholz ist Ruderer. Kaum zu glauben, wenn man sich die Wahlarena in der ARD am Dienstagabend anschaute, bei der der SPD-Kanzlerkandidat zu Gast war. Dort herrschte eher Flaute, verglichen mit der Vorgängershow mit Annalena Baerbock am Montag. Mancher Zuschauer dürfte bei dieser leisen Sendung ab und zu ein wenig geschlafen haben. Interaktion mit den Fragestellern, wie am Montag, gab es wenig. Vielleicht lag das an der norddeutschen Art des Kandidaten, denn Menschen aus dem Norden wird eine gewisse Ruhe und Bedächtigkeit nachgesagt. Doch in dieser Sendung herrschte manchmal sogar Stille, und man fragte sich, ob Olaf Scholz bei gewissen Pausen in seinen Antworten zwischendurch nachdachte oder selber ein kleines Nickerchen machte. Da war es schon ein Highlight, als zwischendurch eine Außenkamera mit Getöse umfiel.

"Das schaffen wir nie wieder ab"

Im Gegensatz zu Annalena Baerbock am Vortag zeigte sich Scholz auch nicht immer wirklich faktensicher. Ein Fehler unterlief ihm schon bei der ersten Antwort. Von einem Gastronomen auf den zu hohen Mindestlohn angesprochen, den er ja auch für Auszubildende zu zahlen habe, wusste Scholz offenbar nicht, dass Azubis in Wahrheit davon ausgeschlossen sind. Sie bekommen eine tariflich ausgehandelte Ausbildungsvergütung. Wichtig war ihm allerdings, dass mehr Schulabgänger einen Ausbildungsplatz bekommen. Selbst die Forderung des Gastronomen, mehr Jugendliche sollten in die Industrie gehen statt zu studieren, nahm Scholz wohlwollend zur Kenntnis. Mit diesem Postulat hatte vor einigen Monaten der Spitzenkandidat der AfD vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt für Unverständnis bei den anderen Parteien gesorgt.

Ein Versprechen dürfte die Gastwirte freuen: Auf eine Frage des örtlichen Vorsitzenden des Hotel- und Gaststättenverbandes versprach Scholz, den verminderten Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie nie wieder abzuschaffen. Im Moment gilt die Regel, dass auf Speisen in Restaurants eine Mehrwertsteuer von sieben Prozent angerechnet wird, bis Ende 2022.

"Corona ist bald vorbei"

Scholz war Mitglied der vergangenen Bundesregierung. Vieles, was er in den letzten vier Jahren mitbeschlossen hat, dürfte also auch in den nächsten Jahren gültig bleiben. Die Stärkung der Bundeswehr gehört ebenso dazu wie die Unterstützung von Schulen. Dabei machte Scholz klar, dass es auch weiterhin Präsenzunterricht geben müsse. "Corona ist bald vorbei", sagte er auf die Frage eines 15-jährigen Schülers. Jetzt sei es wichtig, Lernlücken bei Kindern aufzufangen und die Schulen zu modernisieren. Der Bund wolle die Länder dabei finanziell unterstützen. Man habe einen Digitalpakt vereinbart, der nun "mit Leben gefüllt" werden müsse.

Den ersten Applaus der Sendung bekam ein Zuschauer, der sich Sorgen darüber machte, dass das Renteneintrittsalter erhöht werden könnte. "Ich bin gegen eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters", antwortete Scholz - und kassierte den zweiten Applaus der Sendung. Danach wurde nicht mehr geklatscht.

"Die NATO ist unverzichtbar für unsere Sicherheit"

Wer sich auf Neuigkeiten gefreut hatte, wurde bei dieser Sendung enttäuscht. Scholz hielt daran fest, spätestens 2038 aus der Kohleverstromung auszusteigen, versprach aber, die Ausbauziele für alternative Energien im ersten Jahr seiner Amtszeit zu erhöhen.

Die Frage nach der Verwicklung des Kandidaten in den Wirecard-Skandal und nach seiner Ehrlichkeit im Amt zerredete Scholz genauso wie die Frage nach einer Koalition mit der Linkspartei, die ein junger Journalist aus Hamburg stellte. Das müssten die Wähler schon selber entscheiden. Allerdings werde er sich für eine Stärkung der NATO und die Verbesserung der Zusammenarbeit mit den USA einsetzen. "Für mich kann es nur eine Regierung geben, die darauf eingestellt ist."

Gegen Ende der Sendung ließ es Scholz dann doch einmal menscheln. Der Initiator einer Bürgerinitiative, die Menschen nach der Überschwemmungskatastrophe im Ahrtal unterstützt, hatte sich beklagt, dass dort immer noch zu wenig finanzielle Hilfe ankäme. Scholz sagte, das Geld sei schon für viele überwiesen worden und solle nun unbürokratisch fließen. "Sie können mich kontaktieren, wenn Sie das Gefühl haben, es läuft nicht so."

Was bleibt: Eine Fragerunde mit wenig Höhen und Tiefen und ein Kanzlerkandidat, der sich durch nichts aus der Ruhe bringen ließ. Ob Scholz damit Punkte für die Bundestagswahl sammeln konnte, hängt davon ab, ob der Satz "In der Ruhe liegt die Kraft" auch für diesen Wahlkampf gilt.

Quelle: ntv.de

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