Politik
Von der Basis Bad Aibling aus kann der BND fremde Kommunikationssatelliten abhören. Doch der Geheimdienst will auch eigene Spionagesatelliten haben.
Von der Basis Bad Aibling aus kann der BND fremde Kommunikationssatelliten abhören. Doch der Geheimdienst will auch eigene Spionagesatelliten haben.(Foto: imago/Sven Simon)
Mittwoch, 14. Februar 2018

Opposition verständnislos: BND-Satelliten kosten halbe Milliarde Euro

Der deutsche Auslandnachrichtendienst braucht nach eigenen Angaben dringend eigene Spionagesatelliten. Diese werden allerdings deutlich teurer als bisher geplant und vom Haushaltsausschuss genehmigt. Der Linken schweben günstigere Lösungen vor.

Der Kauf von zwei Spionagesatelliten für den Bundesnachrichtendienst (BND) wird vermutlich teurer als bislang bekannt. Wie "Die Zeit" berichtet, räumt der BND in als geheim eingestuften Unterlagen ein, dass die Kosten bis zu einer halben Milliarde Euro betragen könnten. Bisher war bekannt, dass das Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses im Bundestag 400 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hatte. Hinzu kommen demnach die Kosten für die Nutzung einer Kontroll- und Datenempfangsstation der Bundeswehr, die der Geheimdienst vorerst mitnutzen soll.

"Der BND muss in der Lage sein, Informationen schnell und eigenständig zu beschaffen, um möglichst unabhängige und aktuelle Lageeinschätzungen abgeben zu können", sagte sein Präsident Bruno Kahl der "Zeit". "Es reicht mitunter nicht aus, Informationen in Abhängigkeit von Dritten zu erhalten, Bildmaterial auf dem kommerziellen Markt anzukaufen oder bei internationalen Partnern anzufragen."

Kritik kommt von der Linken. Er könne "den nachrichtendienstlichen Nutzen nicht erkennen", sagte der Bundestagsabgeordnete André Hahn, der im Parlamentarischen Kontrollgremium sitzt. "Warum kann man die Bilder der Bundeswehr nicht mitnutzen? Oder sie bei Nato-Partnern besorgen?"

Quelle: n-tv.de