Politik

Neuer Prozess abgewendet Bachmann gesteht Hetzkommentare

92704fd18ccca67e98beb0adcdf1d7ef.jpg

Lutz Bachmann bei einer Pegida-Demonstration im Oktober.

(Foto: imago/Robert Michael)

Hartnäckig leugnet Pegida-Chef Bachmann, der Verfasser von Hasskommentaren gegen Flüchtlinge auf Facebook zu sein. Jetzt macht er vor Gericht überraschend eine Kehrtwende.

Das Dresdner Landgericht muss den Prozess wegen Volksverhetzung gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann doch nicht wieder aufrollen. Der 43-Jährige habe gestanden, Flüchtlinge im September 2014 in Facebook-Kommentaren als "Viehzeug", "Gelumpe" und "Dreckspack" bezeichnet zu haben, erklärte seine Verteidigerin. Bisher hatte der Pegida-Chef bestritten, Verfasser dieser Posts zu sein.

Das Amtsgericht Dresden hatte Bachmann Anfang Mai wegen der herabwürdigenden und hetzerischen Beleidigungen zu einer Geldstrafe von 9600 Euro verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte zusätzlich eine Freiheitsstrafe von sieben Monaten ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung einen Freispruch. Beide Seiten gingen als Reaktion in Berufung. Am 23. und 30. November sollte der Fall am Dresdner Landgericht komplett neu verhandelt werden.

Nachdem Bachmann sein Geständnis abgelegt hat, beschränken beide Seiten ihre Berufungen inzwischen auf das Strafmaß. Darüber soll am 30. November entschieden werden. Die Schuldfrage ist dagegen rechtskräftig geklärt.

Quelle: ntv.de, chr/dpa

ntv.de Dienste
Software
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.