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Kriegsverbrecher eingereist? Bamf weist auf Selbstbezichtigungen hin

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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeitet eng mit den Sicherheitsbehörden zusammen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Zwischen 2014 und 2019 gibt das Bamf 5000 Hinweise auf Kriegsverbrechen an die Sicherheitsbehörden weiter. Doch nur selten wird auch ermittelt. Warum? Laut Bamf spielen dabei auch Fälle eine Rolle, in denen sich Flüchtlinge Vorteile durch eine Selbstbezichtigung erhoffen.

In der Debatte um mögliche Kriegsverbrecher unter Asylbewerbern in Deutschland hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) auf das Phänomen der Selbstbezichtigung aufmerksam gemacht. Unter den Hinweisen auf Straftaten nach dem Völkerrecht seien auch Fälle, in denen sich Menschen "selbst bezichtigen, um hierzulande einen Schutzstatus zu erhalten", sagte Bamf-Präsident Hans-Eckhard Sommer der "Welt am Sonntag". Die Gesamtzahl der Hinweise sage "nichts über die mögliche Bedrohung aus".

Dem Bericht zufolge würden Migranten etwa aus Pakistan oder Afghanistan beim Stellen eines Asylantrags angeben, Mitglied bei islamistischen Vereinigungen wie den Taliban gewesen zu sein. Sie erhofften sich dadurch einen subsidiären Schutzstatus, da ihnen als Mitglied einer solchen Organisation in ihrem Herkunftsstaat Verfolgung drohen würde.

Aus einer in der vergangenen Woche veröffentlichten Regierungsantwort auf eine parlamentarische Anfrage der FDP geht hervor, dass das Bamf zwischen 2014 und Anfang 2019 rund 5000 Hinweise zu Kriegsverbrechern an das Bundeskriminalamt und den Generalbundesanwalt weiterleitete. Es wurden aber nur 129 entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Dies hatte die Frage aufgeworfen, ob den Hinweisen in ausreichendem Maße nachgegangen wird.

Sommer verteidigte das Vorgehen seiner Behörde: "Unsere Experten im Sicherheitsbereich nehmen jeden Hinweis eines Asylbewerbers ernst und leiten ihn sofort weiter." Er habe "keinen Grund zur Annahme", dass diese Meldungen von anderen Behörden nicht ernst genommen würden. Das Bundesamt selbst sei "keine Sicherheitsbehörde - aber aufs Engste mit diesen verzahnt".

Quelle: n-tv.de, jog/AFP

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