Politik

Besuchsverbot auf Nato-Stützpunkt Bericht: Berlin plant Abzug aus Incirlik

Nachdem die türkische Regierung deutschen Abgeordneten den Besuch des Nato-Stützpunkts Incirlik untersagt hat, prüft die Bundesregierung nun offenbar den Abzug der rund 250 Soldaten aus der Türkei. Die Suche nach Alternativen hat bereits begonnen.

Die Bundeswehr bereitet sich einem Medienbericht zufolge auf einen möglichen Abzug vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik vor. Wie der "Spiegel" unter Berufung auf Bundeswehrkreise berichtete, wird geprüft, ob die "Tornados" und Tankflugzeuge nach Jordanien oder Zypern verlegt werden können. Dazu müssten jedoch die Aufklärungseinsätze wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden.

Die deutsche Luftwaffe hat bisher mehr als 500 Aufklärungsflüge von dem türkischen Nato-Stützpunkt gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien geflogen. Dabei sind Soldaten und Tornados aus Jagel im Einsatz. Das Verteidigungsministerium habe zu den internen Planungen keine Einzelheiten nennen wollen, hieß es in dem Bericht. "Wir würden den Einsatz für die Koalition gern von der Türkei aus fortsetzen, der Standort Incirlik ist für unsere Mission aber nicht alternativlos", sagte ein Sprecher.

Der SPD-Verteidigungsexperte Arnold forderte hingegen ganz offen den Abzug der Bundeswehr-Soldaten aus Incirlik. Eine Verlängerung des Bundestagsmandats für den dortigen Einsatz halte er wegen des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete für "ausgeschlossen", sagte Arnold dem "Spiegel". "Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären." Das Mandat für den Einsatz der deutschen Aufklärungs-Jets und der Tankflugzeuge läuft im Dezember aus.

In Incirlik sind 250 Bundeswehrsoldaten stationiert. Die Türkei hatte deutschen Abgeordneten zuletzt den Besuch auf dem Stützpunkt untersagt und damit für Verstimmung in Berlin gesorgt. Als Auslöser für den Streit gilt eine Resolution des Bundestags, der Anfang Juni das Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt hat. Die Resolution belastet die deutsch-türkischen Beziehungen massiv.

Quelle: n-tv.de, jug/rts/AFP

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