Politik

Scholz und Macron warnen Kreml Biden: Putin verstehen ist wie Kaffeesatzlesen

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Was plant Putin in der Ukraine? Für US-Präsident Biden ist das weiterhin unklar.

(Foto: via REUTERS)

Der US-Präsident zweifelt noch, ob Russlands Präsident tatsächlich die Ukraine überfallen will. Es sei mit Putin ein wenig wie beim Kaffeesatzlesen, sagt Biden. Dennoch würde so ein Schritt die Welt verändern. Das betonen auch Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron.

Ein russischer Einmarsch in die Ukraine könnte angesichts der massiven Truppenpräsenz in der Nähe der Grenze nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden die "größte Invasion seit dem Zweiten Weltkrieg" werden. Nach US-Angaben soll Moskau entlang der ukrainischen Grenze rund 100.000 russische Soldaten in Stellung gebracht haben. Mit Blick auf Russlands Präsident Wladimir Putin sagte Biden, dieser "baut die Truppenpräsenz entlang der ukrainischen Grenze weiter aus".

Biden sagte wörtlich: "Falls er mit all diesen Truppen einmarschieren würde, wäre das die größte Invasion seit dem Zweiten Weltkrieg. Er würde die Welt ändern." Es war zunächst nicht klar, ob sich Biden mit seiner Aussage spezifisch auf Europa bezog, denn beim US-geführten Einmarsch im Irak waren 2003 deutlich mehr Soldaten zum Einsatz gekommen. In Afghanistan wiederum wurde die Stärke der sowjetischen Truppen nach ihrem Einmarsch 1979 mit rund 120.000 angegeben.

"Es werden keine US-Soldaten in die Ukraine verlegt"

Moskau dementierte Pläne zu einem angeblichen Einmarsch in die Ukraine. Biden warnte Russland erneut für den Fall eines Angriffs vor drastischen Sanktionen und Gegenmaßnahmen. Gleichzeitig betonte er, es gebe keine Pläne, US-Truppen in die Ukraine zu verlegen. "Es werden keine amerikanischen Kräfte in die Ukraine verlegt", sagte Biden.

Das US-Militär hatte gestern rund 8500 Soldaten in erhöhte Bereitschaft versetzt, um bei Bedarf eine kurzfristige Verlegung nach Europa zu ermöglichen. "Ich könnte einige dieser Truppen kurzfristig verlegen - einfach, weil es eine gewisse Zeit dauert", sagte Biden. Dies sei keine Provokation, sondern eine Vorsichtsmaßnahme, um den Sorgen der osteuropäischen NATO-Mitglieder zu begegnen, sagte er. Auf Nachfrage fügte Biden hinzu, es sei nach wie vor unklar, ob Putin tatsächlich einen Angriff plane. "Ich werde vollkommen ehrlich mit Ihnen sein: Es ist ein bisschen wie im Kaffeesatz lesen."

Macron und Scholz hoffen auf Normandie-Format

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Staatschef Emmanuel Macron warnten Russland vor schweren Konsequenzen einer weiteren militärischen Aggression gegen die Ukraine. Die Führung in Moskau müsse dringend zur Deeskalation beitragen, forderte Scholz im Berliner Kanzleramt, wo er den Franzosen zu einem Antrittsbesuch empfing. Macron sagte, man bereite eine gemeinsame Reaktion für den Fall eines Angriffs vor und warnte: "der Preis wäre sehr hoch."

Deutschland und Frankreich seien in dem Konflikt geeint, sagte Macron. Er wies zudem erneut darauf hin, dass der Dialog mit Russland nicht abgebrochen werden dürfe. Erstmals seit Beginn der aktuellen Spannungen wollen am Mittwoch offizielle Vertreter beider Konfliktländer zu Gesprächen zusammenkommen. Ein Treffen auf Beraterebene ist in Paris geplant.

Auch Frankreich und Deutschland sollen an der Zusammenkunft im sogenannten Normandie-Format teilnehmen. Wie es aus Élysée-Kreisen hieß, soll es in den Gesprächen um humanitäre Maßnahmen und Zukunftsüberlegungen der Ukraine gehen. Außerdem wolle man ein Datum finden, an dem die Ukraine mit den kremltreuen Separatisten über einen Sonderstatus für die Region Donbass verhandelt. Die Ukraine lehnte dies bisher offiziell ab. Sie sieht Moskau und nicht die Separatisten als Verhandlungspartner.

Quelle: ntv.de, mau/dpa

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