NATO-Beitritt für F-16-Lieferung Biden schlägt Erdogan Schweden-Deal vor
30.05.2023, 02:04 Uhr Artikel anhören
Biden macht Druck auf Ankara, die Blockade für Schwedens NATO-Beitritt aufzugeben.
(Foto: picture alliance / Consolidated News Photos)
Während Stockholm in Ankara um einen Termin bitten muss, meldet sich US-Präsident Biden telefonisch beim türkischen Präsidenten. Die USA wünschten den NATO-Beitritt Schwedens, dafür könnte Washington Erdogan seinen Wunsch nach US-Kampfjets erfüllen: "Lassen Sie uns das erledigen."
US-Präsident Joe Biden hat ein Junktim zwischen dem Wunsch der Türkei nach amerikanischen F16-Kampfjets und der von den USA gewünschten NATO-Aufnahme Schwedens hergestellt. Biden sagte in Washington, dies habe er in einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach dessen Wiederwahl deutlich gemacht. "Ich habe mit Erdogan gesprochen. Ich habe Erdogan gratuliert", sagte Biden. "Er will noch immer etwas über die F-16-Jets aushandeln. Ich habe ihm gesagt, dass wir uns mit Schweden befassen wollen, also lassen Sie uns das erledigen."
Die Gespräche sollten in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Die Türkei und Ungarn sperren sich als einzige NATO-Länder gegen den von den übrigen Mitgliedsstaaten und Schweden gewünschten Beitritt des skandinavischen Landes in das Verteidigungsbündnis. Zur Begründung hatte die Türkei auf in Schweden lebende Oppositionelle verwiesen, die von der Regierung in Ankara als Terroristen bezeichnet werden. Die Türkei bemüht sich ihrerseits um einen 20 Milliarden US-Dollar schweren Kauf von F16-Kampfflugzeugen aus US-Produktion. Zwar hat Biden das Ansinnen befürwortet, jedoch gibt es Widerstand im US-Kongress.
Schwedens Außenminister wird vertröstet
Das türkische Präsidialamt erklärte lediglich, die beiden Präsidenten hätten in ihrem Telefonat den Willen zur Vertiefung ihrer Zusammenarbeit in allen bilateralen Angelegenheiten bekundet. Sie seien sich einig gewesen, dass dies angesichts regionaler und globaler Herausforderungen noch wichtiger geworden sei.
Der schwedische Außenminister Tobias Billström kündigte an, er werde in Kürze mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu über den geplanten NATO-Beitritt Schwedens sprechen. Er habe Cavusoglu kontaktiert, um Präsident Erdogan zu seinem Sieg bei der Präsidentenwahl zu gratulieren, sagte er dem Rundfunksender SVT. Zunächst hatte Billström angekündigt, dass er seinen Amtskollegen am Donnerstag auf dem Treffen der Außenminister des Militärbündnisses in Oslo treffen werde. "Wir wurden jedoch darüber informiert, dass der türkische Außenminister nicht kommt, so dass es dort kein Treffen geben wird", sagte ein Sprecher von Billstrom und fügte hinzu, dass das Treffen dennoch "bald" stattfinden werde.
Quelle: ntv.de, mau/rts