Taiwan, Halbleiter, Russland, Menschenrechtsfragen, Spionagevorwürfe - die Liste der Streitthemen zwischen den USA und China ist lang. Mit einem Besuch soll US-Außenminister Blinken zur rhetorischen und politischen Abrüstung beitragen. Es ist der erste Besuch eines US-Außenministers in Peking seit fünf Jahren.

US-Außenminister Antony Blinken ist zu einem Besuch in China eingetroffen. Bei dem zweitägigen Aufenthalt in Peking will er sich nach eigenen Angaben für offene Kommunikationskanäle zwischen den beiden rivalisierenden Ländern einsetzen. Der "intensive Wettbewerb" zwischen China und den USA dürfe nicht zu "Konfrontation oder Konflikt" führen, erklärte er im Vorfeld. Es ist der erste Besuch eines US-Außenministers in China seit fünf Jahren.

Eigentlich wollte Blinken bereits im Februar nach China reisen. Der Besuch wurde aber abgesagt, nachdem die USA im Januar einen chinesischen Ballon über Alaska entdeckt hatten, der zu einem Eklat zwischen Washington und Peking führte. Ein US-Kampfjet schoss den Ballon mehrere Tage später über der US-Ostküste ab. Nach US-Angaben handelte es sich um einen Spionageballon, der militärische Stützpunkte ausspähen sollte. Peking spricht dagegen von einem zivilen Ballon für meteorologische Zwecke, der vom Kurs abgekommen sei.

Politik 16.06.23

John Kirby im Interview "Das ist ein Bereich, über den ich nicht sprechen darf"

US-Präsident Joe Biden bemühte sich kurz vor Blinkens Ankunft in Peking um Entspannung in der Ballon-Affäre. "Ich glaube nicht, dass die Regierung wusste, wo er war und was darin war und was vor sich ging", sagte er am Samstag. "Ich denke, es war eher peinlich als beabsichtigt."

Stimmung auf dem Tiefpunkt

Die Beziehungen zwischen Washington und Peking haben sich in den vergangenen Jahren wegen Handels- und Menschenrechtsfragen, dem Umgang mit Taiwan und einer Vielzahl weiterer Themen deutlich verschlechtert. Auch bei anderen Gelegenheiten kommt es immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt. So warf das Weiße Haus China zuletzt vor, seit Jahren eine Geheimdiensteinheit in Kuba stationiert zu haben. Peking gab sich unwissend und kritisierte stattdessen die Kuba-Politik Washingtons.

Blinkens Besuch in Peking ist der erste eines US-Außenministers seit der China-Reise seines Vorgängers Mike Pompeo im Oktober 2018. Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping hatten sich im vergangenen November bereits am Rande des G20-Gipfels im indonesischen Bali getroffen und erklärt, die Spannungen zwischen den USA und China abbauen zu wollen. Biden sagte nun, er hoffe auf ein weiteres Treffen mit Xi in den kommenden Monaten. Eine Gelegenheit ist etwa der nächste G20-Gipfel im September in Neu-Delhi, an dem voraussichtlich beide Staatschefs teilnehmen werden.

Die US-Regierung sieht das militärisch und wirtschaftlich aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung weltweit an.