Auf seiner Nahost-Reise in diplomatischer Mission macht US-Außenminister Blinken einen überraschenden Abstecher nach Ramallah. Dort trifft er Palästinenserpräsident Abbas. Möglicherweise soll die von Abbas geführte palästinensische Autonomiebehörde bei der Zukunft des Gazastreifens eine Rolle spielen.

US-Außenminister Antony Blinken hat im Rahmen seiner Vermittlungsbemühungen in Nahost überraschend Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah getroffen. Die in der Stadt im Westjordanland ansässige Palästinenserbehörde veröffentlichte Bilder des Treffens.

Politik 04.11.23

Blinken reist nach Jordanien Israel beschießt offenbar Haus des Hamas-Chefs

Es ist der erste Besuch des US-Chefdiplomaten im Westjordanland seit dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober. Blinken und Abbas hatten zuletzt Mitte Oktober in der jordanischen Hauptstadt miteinander gesprochen. Blinken war am Morgen auf dem Flughafen bei Tel Aviv gelandet. Er hatte zuvor Gespräche in Jordanien geführt und soll anschließend in die Türkei weiterreisen.

Den Berichten zufolge soll es bei dem Treffen mit Abbas um die Frage gehen, wie eine Zukunft des Gazastreifens nach dem Krieg aussehen könnte. Israels Ziel ist es, nach dem Massaker am 7. Oktober die militärischen Fähigkeiten der Hamas zu zerstören und die Herrschaft der islamistischen Organisation in dem Küstenstreifen zu beenden.

Zwei-Staaten-Lösung als Grundlage?

Blinken hat sich dafür ausgesprochen, dass die palästinensische Autonomiebehörde von Abbas wieder die Kontrolle im Gazastreifen übernimmt. Diese ist dazu aber nur im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung bereit. Sie strebt die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates an, der friedlich Seite an Seite mit Israels existiert.

Diese Vision wird aber von den meisten Mitgliedern der gegenwärtigen Regierung in Israel als Gefahr für den jüdischen Staat angesehen und daher abgelehnt. Es gibt auch rechtsextreme Minister, die eine Annexion des Westjordanlands und sogar des Gazastreifens zum Ziel haben.

Die Hamas hatte 2007 gewaltsam die alleinige Kontrolle des Gazastreifens an sich gerissen und die Fatah von Abbas von dort vertrieben. Seitdem herrschte die Fatah nur noch im Westjordanland, es gab de facto zwei Regierungen.