Für ukrainische Flüchtlinge Bundesregierung will Luftbrücke nach Moldawien einrichten
12.03.2022, 12:11 Uhr
Annalena Baerbock besuchte eine Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Moldawien.
(Foto: picture alliance/dpa)
Eines der wirtschaftlich schwächsten Länder Europas nimmt seit Beginn des Krieges in der Ukraine mehr als 300.000 Menschen auf. Moldawien wird bereits mit Geldern unterstützt, doch das Land braucht mehr Hilfe. Außenministerin Annalena Baerbock stellt Entlastung in Aussicht.
Deutschland arbeitet nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock gemeinsam mit internationalen Partnern am Aufbau einer Luftbrücke für ukrainische Flüchtlinge aus Moldawien. Eine solche Luftbrücke sei "absolut sinnvoll", sagte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen mit ihrem moldawischen Amtskollegen Nicu Popescu in der Landeshauptstadt Chisinau. Zugleich kündigte Baerbock an, die Bundesregierung werde in einem ersten Schritt 2500 ukrainische Flüchtlinge aus Moldau direkt nach Deutschland holen. Dies habe sie mit Innenministerin Nancy Faeser vereinbart.
Für die Verteilung von Flüchtlingen aus Moldawien sei auch ein Korridor mit Bussen über Rumänien im Aufbau, sagte Baerbock. Menschen sollten zudem direkt aus Moldawien ausgeflogen werden oder über Nachbarländer mit größeren Kapazitäten an den Flughäfen. Dies könne auch über den Atlantik geschehen - also in die USA oder nach Kanada. "Man muss sehr pragmatisch in dieser Situation sein und jetzt nicht ein hundert Prozent perfektes Konzept für in drei Monaten erarbeiten", sagte die Ministerin.
Acht Millionen Euro für Moldawien
Die EU habe für Moldawien Soforthilfen von fünf Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die Bundesregierung nochmals drei Millionen Euro zusätzlich, sagte Baerbock. Diese Mittel kämen zusätzlich zu den 37 Millionen Euro an Wirtschaftshilfen für dieses Jahr, die das Entwicklungsministerium bereits eingeplant habe. Das Technische Hilfswerk liefere unter anderem Feldbetten, Schlafsäcke, Zelte, Heizungen und Nahrungsmittel.
Moldawien hat nach Angaben von Popescu bisher rund 300.000 Menschen aus der Ukraine aufgenommen, von denen mehr als 100.000 noch im Land seien. Die ehemalige Sowjetrepublik ist eines der wirtschaftlich schwächsten Länder Europas.
Sein Land habe die Grenzen geöffnet, obwohl die Ressourcen des Landes sehr begrenzt seien, sagte Popescu. Moldawien benötige weitere ausländische Hilfe zur Sicherung der Stabilität und zur Bewältigung der humanitären Kosten, die mit der Flüchtlingsaufnahme verbunden seien. Der Außenminister Moldawiens machte das Interesse an einer weiteren Annäherung seines Landes an die Europäische Union deutlich und bat um Unterstützung durch die EU-Grenzschutzorganisation Frontex zur Überwachung der Grenze zur Ukraine. Frontex könnte auch helfen, die Flüchtlinge zu registrieren.
Im Anschluss traf Baerbock die moldawische Präsidentin Maia Sandu. Danach wollte die Ministerin eine Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge auf dem Messegelände der Hauptstadt Chisinau besuchen. Dort werden die Ankommenden laut Auswärtigem Amt registriert, es gibt provisorische Unterkünfte, eine Krankenstation sowie ein Impfzentrum gegen die Corona-Pandemie. In der Einrichtung können demnach bis zu 4000 Menschen versorgt werden. Am Nachmittag wollte sich Baerbock an einem Grenzübergang zur Ukraine ein Bild der Lage machen.
Quelle: ntv.de, cls/AFP