Seit mehr als einer Woche ist die Bundeswehr in Afghanistan mit der Bewältigung der Folgen des überstürzten Abzugs beschäftigt. Zu Zehntausenden fliehen die Menschen vor den Taliban. Deutsche Soldaten fliegen viele von ihnen außer Landes. Nachträglich billigt der Bundestag den Einsatz.

Der Bundestag hat den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr nachträglich gebilligt. Für den Antrag der Bundesregierung stimmten in einer namentlichen Abstimmung 539 Abgeordnete. Dagegen votierten neun Parlamentarier, 90 enthielten sich. Es können bis zu 600 Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden, der Einsatz soll längstens bis zum 30. September andauern. Allerdings wird angesichts des bevorstehenden US-Truppenabzugs aus Afghanistan bereits ein baldiges Ende der Evakuierungsflüge der Bundeswehr erwartet.

Die Linksfraktion hatte am Vortag wegen einiger Kritikpunkte am Mandatstext beschlossen, sich zu enthalten. Allerdings hatte sich schon vor der Abstimmung ein erster Abweichler zu Wort gemeldet und öffentlich seine Zustimmung angekündigt. 

Mit dem Mandat schafft der Bundestag nachträglich die rechtliche Grundlage für den Einsatz. Das Parlament muss jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zustimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich, vor allem, wenn Gefahr in Verzug ist. Das trifft nach Ansicht der Bundesregierung auf die Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Helfer von Bundeswehr und Bundesministerien zu.

Es handelt sich um ein so genanntes robustes Mandat, das auch den Einsatz militärischer Gewalt erlaubt, "insbesondere zum Schutz der zu evakuierenden Personen und eigener Kräfte, sowie im Rahmen der Nothilfe". Die Zusatzausgaben für die Bundeswehr hat die Regierung mit 40 Millionen Euro veranschlagt.

Fast 5000 Menschen ausgeflogen

Die Bundeswehr evakuierte bis Mittwochmittag nach Angaben des Verteidigungsministeriums insgesamt 4850 Menschen aus Afghanistan - überwiegend schutzbedürftige Afghanen, aber auch mehr als 500 deutsche Staatsbürger. Merkel sprach in diesem Zusammenhang im Bundestag von der "größten Evakuierungsoperation in der Geschichte der Bundeswehr".

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Weil die US-Streitkräfte bis zum 31. August das Land verlassen wollen, wird die Evakuierungsmission bereits in den nächsten Tagen beendet. Derzeit sind etwa 500 Soldaten in Kabul und Taschkent im Einsatz.

 Zum Einsatz kommen für Evakuierungen ausgebildete Fallschirmjäger, die Eliteeinheit KSK, aber auch Feldjäger, Sanitäter und die Flugzeugbesatzungen der Luftwaffe. Der Einsatz gilt als bisher größte Evakuierungsmission der Bundeswehr.

Der Einsatz hatte am Montag vergangener Woche mit der Entsendung von Evakuierungsmaschinen vom Typ A400M nach Kabul begonnen, die nun neben Bundesbürgern und Afghanen auch Menschen aus anderen Ländern ins Nachbarland Usbekistan ausfliegen. Dort steigen sie in zivile Maschinen der Lufthansa um.