Politik

Maßnahmen für Corona-Herbst Buschmann plant mit "Form der Maskenpflicht"

302465726.jpg

In Fern- und Nahverkehr gilt die Maskenpflicht nach wie vor.

(Foto: picture alliance/dpa)

In der kalten Jahreszeit wird ein stärkerer Anstieg der Corona-Zahlen erwartet. Die Bundesregierung bereitet deswegen ein neues Maßnahmenpaket vor. Ihre Schutzmasken sollten Bürgerinnen und Bürger noch nicht wegwerfen. Pauschale Schulschließungen schließt Justizminister Buschmann aus.

Das Konzept der Bundesregierung für den Corona-Herbst dürfte nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann "eine Form der Maskenpflicht" vorsehen. "Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstreitig", sagt der FDP-Politiker in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Deswegen wird eine Form der Maskenpflicht in Innenräumen in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen."

Zugleich kommen bestimmte weitreichende Eingriffe nach seiner Darstellung für die Ampel-Koalition nicht infrage. "Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren." Das seien "unangemessene Instrumente im dritten Jahr der Pandemie".

Mehr zum Thema

Buschmann verhandelt derzeit mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über die Corona-Maßnahmen, die künftig grundsätzlich möglich sein sollen. Denn im September läuft die Rechtsgrundlage für die inzwischen stark eingeschränkten Maßnahmen aus. Zugleich wird in der kälteren Jahreszeit ein erneuter Anstieg der Infektionszahlen befürchtet.

Buschmann warnte, man müsse sehr ernst nehmen, "was uns im Herbst und Winter erwartet". Zum Fahrplan sagte er: "Ich bin guter Dinge, dass wir Ende des Monats ein Konzept haben, das wir dann im August mit den Ländern besprechen, und im September bringen wir die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament." Der Justizminister kündigte an, "klare und verständliche Regeln" zu schaffen. Als weitere Maßgaben nannte er, dass die Maßnahmen nachweisbar helfen - und dass die Regeln "grundrechtsschonend, also verhältnismäßig" sind.

Quelle: ntv.de, chr/dpa

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen